Wirtschaft: Alles Banane

Unablässig werden die halbherzigen EUReformen kritisiert. Kürzlich gab die EU-Kommission folgende Erklärung ab: „In Anbetracht des Beitritts von zehn neuen Mitgliedstaaten werden die notwendigen Vorkehrungen zu treffen sein, um in den Beitrittsländern die ausreichende Versorgung mit Bananen zu gewährleisten.“ Das heißt nicht, dass Polen oder Tschechen jetzt sorgenvoll ihre Gemüsehändler belagern müssten. Dabei mag man bezweifeln, dass es überhaupt eine Verbindung zwischen Wirtschaftsreformen und Bananen gibt. Den Bananenfans könnte dies nur recht sein. Denn wenn die Anpassung der Bananenversorgung so schleppend vorankommen sollte wie etwa die Reform der Arbeitsmärkte, dann würden sie noch lange auf die Früchte warten müssen.

Der einzige Grund, warum den Händlern in den Beitrittsländern die Bananen auszugehen drohen, ist die EU-Handelspolitik. Durch die Kombination von Einfuhrquoten und Zöllen sorgt die EU gezielt für eine Bananen-Knappheit. Die Methode dient als eine Art soziale Wohlfahrtsleistung für Bananen-Bauern in bevorzugten Gebieten. Begünstigt werden solche Exportländer, die einst Kolonien von EU-Staaten waren, insbesondere Frankreich geht so vor. Dem Mangel ließe sich leicht ein Ende bereiten, wenn man Quoten und Zölle abschaffte. Allerdings müssten die von der EU bevorzugten Länder dann den Wettbewerb durch andere Bananen-Produzenten fürchten. Also wird die EU ihre Importquoten nur leicht anpassen, damit die Preise weiter künstlich angetrieben werden, und die Begünstigten weiter ihre Sonderbehandlung genießen können. Nicht viel anders ist die Lage auf den EU-Arbeitsmärkten. Durch ein Geflecht von Gesetzen wird die Versorgung mit Arbeitsplätzen künstlich verknappt. Alles, was die Kosten der Arbeit in die Höhe treibt – seien es hohe Steuern, großzügige Mindestlöhne oder ein strenger Kündigungsschutz – verhindert die Entstehung von Arbeitsplätzen. Wenn es die EU ernst meinte, würde sie die Arbeitgeber von diesen Fesseln befreien. Doch die Mitgliedstaaten scheuen sich vor solchen Deregulierungen, denn sie wollen weiterhin die Macht haben, ihre jeweiligen Günstlinge zu bedenken. Insoweit gibt es keinen Unterschied zur Bananenfrage.

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