Wirtschaft: Anschluss verpasst

AUF EIN NEUES – 2004 SOLL ZUM TECHNIK-JAHR WERDEN

Jetzt sind sie Chefsache, die Innovationen. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) persönlich hat in den vergangenen Wochen die „zentrale politische Auf– gabe“ für das neue Jahr formuliert. Um die notorische Wachstumsschwäche Deutschlands zu lindern und Arbeitsplätze zu schaffen, müsse Deutschland technologisch wieder einen Spitzenplatz einnehmen. „Ein rohstoffarmes und lohnintensives Land wie Deutschland kann nur durch innovative Produkte, durch Wissen und Kompetenz seinen Wohlstand sichern“, sagte der Kanzler.

Damit reagiert die Regierung auf eine gefährliche Entwicklung. Auch wenn viele Innovationen wie das Internet eine immer wichtigere Rolle im Alltag der Menschen in Deutschland spielen, die Bundesrepublik hängt trotzdem bei der Nutzung oft hinterher oder hiesige Firmen spielen bei der Weiterentwicklung eine untergeordnete Rolle. Bereits in den 70er und 80er Jahren hatten Branchen wie die Unterhaltungselektronik oder die Fototechnik ihre führende Position auf dem Weltmarkt verloren. Seit Ende der 90er Jahre büßen auch traditionell starke Wirtschaftszweige wie die Chemie, der Maschinenbau oder die Pharmabranche immer mehr an Wettbewerbsfähigkeit ein, steht in einem Bericht des Bundesforschungsministeriums. Wissenschaftler weisen seit langem auf die Probleme hin. „Die Brainpower sitzt längst in den USA und Asien, die jedes Jahr Tausende junger Ingenieure und Wissenschaftler ausbilden“, sagt Reinhard Grunwald, Generalsekretär der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG). China etwa habe 2002 mehr Geld für Forschung und Entwicklung ausgegeben als Deutschland.

Um Deutschland wettbewerbsfähiger zu machen, erklärte Schröder 2004 zum „Jahr der Technik“ und kündigte einen „Hightech-Masterplan“ an. Einen „Teil-Masterplan“ für die Informationstechnik hatte das Bundeskabinett bereits im Dezember beschlossen. Die Verbreitung schneller Internetzugänge soll gefördert, Fernsehen und Radio zügig auf digitale Technik umgerüstet und die elektronische Verwaltung verbessert werden. Bis 2006 sind dafür 750 Millionen Euro pro Jahr veranschlagt. Um Deutschland wieder zu einem „Land der Ideen“ (Schröder) zu machen, ist ein Fonds für Risikokapital geplant, der forschende Firmen bei der Finanzierung unterstützt. Zudem sollen Unternehmen, die viel Geld für Forschung ausgeben, steuerlich begünstigt werden. Seit Wochen gibt es daneben das Gerücht, Schröder wolle eine Persönlichkeit aus Industrie oder Wissenschaft zum Innovationsbeauftragten der Regierung machen, der Vorschläge erarbeitet, wie Deutschland den Rückstand aufholen kann. Auch über die Etablierung einer Eliteuniversität wird nachgedacht, um Spitzenwissenschaftler nach Deutschland zu holen oder hier zu halten.

Als Gründe für den Verfall der Wettbewerbsfähigkeit nennt die Studie von Forschungsministerin Edelgard Bulmahn hausgemachte Probleme. Über Jahre sei in Deutschland zu wenig in Forschung und Entwicklung investiert worden. Derzeit gibt Deutschland nur 2,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts dafür aus, die USA dagegen 2,8 Prozent, Japan 3,1 und Schweden mit 4,3 Prozent. Wie die anderen EU-Staaten hat sich die Bundesregierung das Ziel gesetzt, den Wert bis zum Jahr 2010 auf drei Prozent zu steigern. Mehr Forschungsanstrengungen sind auch nötig, denn die Hoffnungsträger der vergangenen Jahre wie UMTS oder die Gentechnik stecken trotz langer Arbeit noch zum Großteil in den Kinderschuhen.

Allerdings bezweifeln Experten, ob es die Regierung damit wirklich ernst meint. „Bisher ist nicht absehbar, dass wir dieses Ziel erreichen können“, sagt Reinhard Hüttl, Mitglied des Wissenschaftsrates und Vorstandsmitglied von Acatech, der Dachorganisation der Akademien der Wissenschaften. Die Regierung müsse auch tatsächlich mehr Geld für Forschung und Entwicklung bereitstellen. Im Jahr 2003 wurde die Förderung für Zukunftsfelder wie die molekulare Medizin, die Biotechnologie und die Nanotechnik aber um rund 30 Millionen Euro gekürzt. Und auch für das Hauhaltsjahr 2004 muss Forschungsministerin Bulmahn mit 103 Millionen Euro weniger als im Vorjahr auskommen. Der Gesamtetat beläuft sich nach dem Wegfall der UMTS-Mittel auf 8,26 Milliarden Euro. Während die Förderung von Wissenschaftseinrichtungen wie den Fraunhofer Instituten oder der Max Planck Gesellschaft glimpflich davonkommt, muss vor allem die so genannte Projektförderung leiden. Die Mittel für einzelne Forschungsvorhaben werden um rund acht Prozent gekürzt.„Wir müssen mehr projektorientiert statt institutionell denken“, fordert dagegen DFG-Generalsekretär Grunwald. „Damit schaffen wir schneller und effektiver neue Arbeitsplätze.“

Maurice Shahd