Wirtschaft: Apple klagt wieder gegen Samsung

San Francisco - Wenige Wochen vor dem erwarteten Start des nächsten iPhone nimmt Apple den stärksten Rivalen mit einer Patentklage ins Visier: Samsungs Spitzensmartphone Galaxy S3. Apple erweiterte eine seit Februar laufende Klage in Kalifornien um das neue Tablet Galaxy Note 10.1 sowie das Galaxy Note, ein großes Smartphone mit Stiftbedienung. Das auf der Ifa in Berlin vorgestellte Nachfolgemodell Galaxy Note 2 wird in der Klage nicht genannt.

Apple spricht jetzt in dieser zweiten kalifornischen Klage von „mindestens 21 Geräten“ und nennt konkret 22 Samsung-Modelle. Ein Prozess in dem Fall wird erst im Frühjahr 2014 erwartet. Richterin Lucy Koh, die beiden Verfahren von Apple und Samsung in Nordkalifornien vorsitzt, hatte diesen Fall aufgeschoben, um sich auf den ersten Prozess zu konzentrieren. Bei den acht Patenten in der Klage geht es unter anderem um das Synchronisieren und Entsperren von Geräten, die Anzeige verpasster Anrufe, Wortvorschläge beim Schreiben sowie Suchfunktionen, die auch Apples sprachgesteuerter Assistent Siri nutzt.

Das im Mai vorgestellte Galaxy S3 ist das aktuelle Spitzenmodell von Samsung. Einige Experten fanden es dem aktuellen iPhone 4S in mancher Hinsicht technisch überlegen. Es wird mit Spannung erwartet, wie Apple mit dem nächsten iPhone kontern wird. Es wird für den 12. September erwartet, auch wenn Apple noch nichts bestätigt hat. Im vergangenen Quartal verkaufte Samsung mit rund 50 Millionen Smartphones etwa doppelt so viele Computerhandys wie Apple. Das lag auch daran, dass viele Apple-Fans bereits auf das iPhone 5 warteten. Für den Herbst wird auch mit einem ersten kleineren iPad-Modell gerechnet.

Im ersten Prozess in Kalifornien hatten die Geschworenen vor gut einer Woche die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch diverse Samsung-Geräte festgestellt. Deshalb sprachen sie Apple 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Apple forderte daraufhin Verkaufsverbote für acht Smartphonemodelle von Samsung. Richterin Lucy Koh setzte die Anhörung zu dem Antrag auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot erst auf Anfang Dezember an. Samsung will die erste Entscheidung der Geschworenen kippen, noch bevor sie von der Richterin offiziell bestätigt wird.

Unmittelbar vor der Erweiterung der zweiten kalifornischen Klage hatte es neue Hoffnung auf eine Beilegung des Mobilfunkpatentkriegs gegeben: Apple- Chef Tim Cook telefonierte zu dem Thema mit seinem Google-Kollegen Larry Page. Bei den Patentklagen werden zwar einzelne Gerätehersteller angegriffen, das Ziel dahinter ist aber oft das Google-Betriebssystem Android, mit dem derzeit rund jedes zweite verkaufte Smartphone läuft. Der verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte es seinerzeit als „geklautes System“ verurteilt und den Patentstreit losgetreten. Das Androidlager konterte mit eigenen Klagen in verschiedenen Ländern. dpa