Wirtschaft: Arbeitsmarkt: Kommentar: Viele Schurken auf dem Arbeitsmarkt

Wo sitzt der Schurke, der uns die Arbeitslosigkeit einbrockt? Ist es der Unternehmer, der keine Leute einstellt? Oder der Arbeitslose, der sich nicht richtig um einen Job bemüht? Und welche Bedeutung haben Kanzler und Arbeitsminister? Mit der lapidaren Anmerkung, es gebe kein Recht auf Faulheit, hat Gerhard Schröder vor einigen Monaten der Debatte um die Beschäftigungspolitik neuen Schwung gegeben. Arbeitsminister Walter Riester hat das Thema aufgegriffen und vor kurzem Eckpunkte für ein "Job-Aktiv"-Gesetz vorgelegt. Nach dem Grundsatz "Fordern und Fördern" soll das Milliardengeschäft der Arbeitsmarktpolitik neu ausgerichtet werden. Das wird auch Zeit. Die Arbeitsämter sollen sich künftig viel intensiver mit den Arbeitssuchenden beschäftigen, damit die Vermittlungsquote erhöht wird; und wenn die Ämter dazu nicht in der Lage sind - wovon auszugehen ist - dann helfen private Vermittler und Zeitarbeitsfirmen, sozusagen Profis, die nach Erfolg honoriert werden. Auf dem Holzweg ist der Arbeitsminister aber, wenn er "öffentlich geförderte Beschäftigung weiterentwickeln will". Den gerade eben wieder wissenschaftlich belegten Misserfolg von ABM darf Riester nicht ignorieren. Vielleicht helfen die Grünen, die ABM am liebsten ganz abschaffen würden und stattdessen Lohnkostenzuschüsse und Kombi-Löhne einführen möchten. Schließlich sollen sich die Arbeitlosen künftig selbst um einen neuen Job bemühen, indem sie eine "Eingliederungsvereinbarung" mit dem Arbeitsamt eingehen und die dort verabredeten Schritte auch wirklich gehen. Das ist eine Selbstverständlichkeit - und bedeutet nicht, dass die Arbeitslosen die Schurken des Arbeitsmarktes sind.