Arbeitsrecht: Mit halbem Ohr

Ein Kommentar in einem sozialen Netzwerk, eine SMS an Freunde, eine Zigarettenpause. Nur mal eben kurz – der Chef wird es wohl nicht merken. Aber eigentlich steht in dieser Zeit die Arbeit still. Wie viel Privates darf man mit der Arbeitszeit vermischen, und was sollte man auf den Feierabend verschieben?

SMARTPHONES

Ein Blick auf das Display, eine SMS an die Freunde oder ein kurzes Telefonat mit den Kindern. Das Smartphone ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Aber darf es auch während der Arbeitszeit genutzt werden? „Wenn der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unterm Tisch eben eine SMS tippt, ist dies schwer nachzuweisen“, sagt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht. „Wenn allerdings drei Kollegen bezeugen können, dass man den ganzen Tag am Smartphone hängt, dann wird es problematisch.“

Hier kommt es auf die Häufigkeit an. Wer nur mal eben der Familie schreibt, dass der Feierabend etwas später wird, dem droht keine Abmahnung. Wer hingegen stundenlang privat telefoniert oder private Nachrichten tippt, begeht einen Arbeitszeitbetrug. Das kann die Kündigung zur Folge haben. Grundsätzlich gilt immer: „Die Arbeitszeit ist zum Arbeiten da. Dafür wird man bezahlt“, erklärt Michael Henn, Vizepräsident des Verbandes Deutscher Anwälte (VDA).

Allerdings gibt es Ausnahmen. Besonders in Notfällen. Hat sich etwa das eigene Kind in der Schule verletzt oder die Kinderbetreuung wurde kurzfristig abgesagt, dann sind private Telefonate während der Arbeitszeit erlaubt. „Dabei handelt es sich um ein unvorhersehbares Ereignis“, erklärt Jens Pfanne vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).

SURFEN, FACEBOOK, TWITTER UND CO

Mal eben den „Gefällt-Mir-Button“ auf Facebook drücken, einen Tweet absetzen und nach dem Wetter googeln: Wer das während der Arbeitszeit macht, sollte vorsichtig sein. Das können Arbeitgeber nämlich leicht nachvollziehen, und eine Abmahnung kann folgen. „Dazu wurde vor Gericht entschieden, dass der Arbeitgeber den Browser-Verlauf des dienstlichen Rechners kontrollieren und im Prozess verwenden darf. Die Privatsphäre tritt in diesem Fall zurück“, erläutert Pfanne. Auch wenn das private Surfen vom Arbeitgeber erlaubt ist, sollte man das nicht exzessiv machen. Die Arbeit darf darunter nicht leiden, ansonsten handelt es sich wieder um einen Arbeitszeitbetrug.

ARZTBESUCHE

Wer Vollzeit unter der Woche arbeitet, findet kaum Zeit für einen Arztbesuch. Oftmals hat die Praxis nach Feierabend bereits geschlossen. Muss man sich also für den Besuch tatsächlich einen Tag freinehmen? „Grundsätzlich sollten Arztbesuche während der privaten Zeit stattfinden“, sagt Arbeitsrechtler Bredereck. Allerdings gibt es eine Ausnahme. „Wenn es nicht anders möglich ist, darf man während der Arbeitszeit zum Arzt gehen. Etwa bei einem CT- oder Röntgentermin“, sagt Michael Henn vom VDA. In solchen Fällen werde das Gehalt gezahlt, ohne dass man arbeitet. Wichtig ist in diesem Fall jedoch, die Arzttermine möglichst an den Anfang oder an das Ende des Arbeitstages zu legen.

AUSSORTIERTES MITNEHMEN

Die aussortierten Ordner stehen auf dem Flur. Ob sie nun auf dem Müll landen oder ob man sie mit nach Hause nimmt – eigentlich kommt das doch auf das Gleiche heraus, werden viele Mitarbeiter denken. Aber Vorsicht: Das ist Diebstahl. „Auf eigene Faust darf man nichts mitnehmen. Bis die Entsorgungsfirma das Ausrangierte abgeholt hat, ist es Eigentum des Arbeitgebers. Hier muss man um Erlaubnis fragen“, sagt Pfanne. Sonst kann sogar die Kündigung drohen.

RAUCHEN

Beim Rauchen scheiden sich sogar die Geister unter den Kollegen. Die Nicht-Raucher sind sauer, wenn die Raucher mehrere kurze Pausen während der Arbeitszeit machen dürfen. Und die Raucher beschweren sich, wenn diese untersagt sind. Grundsätzlich gelten die normalen Pausenansprüche. „Wenn der Arbeitgeber das Rauchen in der Arbeitszeit verbietet, gibt es nichts zu diskutieren. Darunter leidet die Arbeit“, sagt Henn.

GEBURTSTAGSFEIER

Zum Geburtstag kommen oft die Kollegen zum Gratulieren vorbei. Ein kleiner Umtrunk gehört in vielen Abteilungen dazu: geschmierte Brötchen, Kuchen und ein Gläschen Sekt. Aber ist das erlaubt? „In den Pausen ist es in der Regel erlaubt, während der Arbeitszeit nicht. Das muss man mit dem Vorgesetzten absprechen“, sagt Bredereck. Vor allem, wenn Alkohol ausgeschenkt werden soll. Denn dieser ist in der Regel komplett untersagt. dpa

Nora Wanzke