Aufschwung: Starkes Frühjahr

Berlin - Die deutsche Wirtschaft ist in diesem Frühjahr „außerordentlich kräftig“ gewachsen. Sie habe vom anhaltenden Aufschwung der Weltwirtschaft profitiert, schreibt die Bundesbank in ihrem Monatsbericht für den Juli. Auch die Bundesregierung aus Union und FDP äußerte sich am Montag sehr zuversichtlich für den weiteren Jahresverlauf – sie wird ihre bislang vorsichtige Wachstumsprognose aller Voraussicht nach anheben.

Vor allem die exportabhängige Industrie habe ihre Produktion „beträchtlich gesteigert“. Daneben habe die Bauwirtschaft ihren Rückstand aus dem langen Winter aufholen können. Insgesamt seien die Unternehmen sehr zufrieden mit der Situation. Auch der private Konsum werde sich allmählich stabilisieren – dies schließen die Ökonomen der Zentralbank aus der gebremsten Talfahrt auf dem Automarkt, den robusten Umsätzen im Einzelhandel und der „bemerkenswert guten Arbeitsmarkt-Entwicklung“.

Damit reiht sich die Bundesbank ein in das Lager der Experten, die nach der tiefen Krise des vergangenen Jahres bereits wieder einen starken Aufschwung prognostizieren. 2009 war die deutsche Wirtschaftsleistung um 4,9 Prozent zurückgegangen – für 2010 halten einige Fachleute bereits wieder ein Plus von bis zu 2,5 Prozent für möglich. Die Bundesregierung geht derzeit noch von 1,4 Prozent für das gesamte Jahr aus – allerdings stammt diese Schätzung von Ende Januar. Eine Korrektur nach oben hatte am Wochenende Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) in Aussicht gestellt.

In den ersten drei Monaten des Jahres war die Wirtschaft nur um 0,2 Prozent gewachsen. Es zeichne sich nun „ein kräftiges Wachstum im Frühjahr ab, (...) das deutlich stärker zugenommen habe als im ersten Quartal dieses Jahres“, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium in seinem Juli-Monatsbericht. Allerdings gebe es auch eine Reihe von Risiken für den Aufschwung. So sei die Erholung in einigen Ländern der Weltwirtschaft noch nicht selbsttragend, zugleich gebe es in Schwellenländern Anzeichen für eine Überhitzung. Auch sorge die Schuldenkrise in Europa weiterhin für Unsicherheit. Wie stark das Wachstum zwischen April und Ende Juni tatsächlich ausgefallen ist, wird das Statistische Bundesamt am 13. August mitteilen.

Auch der Arbeitsmarkt dürfte zunehmend von der Erholung profitieren. In den vergangenen Monaten war die Zahl der registrierten Jobsuchenden beständig gesunken, Ende Juni waren es nur noch 3,15 Millionen. Nach Einschätzung der Commerzbank wird dieser Trend anhalten, so dass im Herbst die Marke von drei Millionen unterschritten wird. „Der Oktober und der November werden mit rund 2,97 Millionen Arbeitslosen die besten Monate seit langer Zeit sein“, sagte Eckart Tuchtfeld, Arbeitsmarktfachmann der Commerzbank. Danach sei wieder mit einer leichten Zunahme der Arbeitslosigkeit zu rechnen, weil auch das Tempo des Aufschwungs zurückgehen werde. Als wichtigste Ursache dafür gilt das Auslaufen vieler Konjunkturprogramme in den europäischen Staaten.

Auch in den Kassen des Fiskus macht sich die Wirtschaftslage bemerkbar. Dies sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Im Juni flossen Bund und Ländern 2,4 Prozent mehr Steuereinnahmen zu als im Vorjahr. Allerdings lag das Minus im ersten Halbjahr bei 0,9 Prozent. Setzt sich die Entwicklung fort, dürfte das bisher für 2010 erwartete Minus von 2,6 Prozent nicht erreicht werden. Dies senke aber nicht den Sparbedarf für die kommenden Jahre, sagte der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) weiter. „Wir müssen festhalten am strukturellen Konsolidierungskurs“, sagte er. Spielräume für eine Verteilung gebe es nicht.

Die Schuldenbremse in der Verfassung schreibt vor, dass das strukturelle Defizit des Bundesetats bis 2016 auf 0,35 Prozent des BIP sinken muss. Über die Verteilung der Lasten für die kommenden Jahre auf die einzelnen Ressorts der Bundesregierung gibt es erheblichen Streit. Bis 2014 will die Koalition die Kassenlage um mehr als 82 Milliarden Euro aufbessern.