Wirtschaft: Aus Mangel an Beweisen

Die neuen Helden der Antikriegsbewegung – Ruhal Ahmed, Shafiq Rasul, Asif Iqbal, Jamal alHarith, und Tarek Dergoul – sind nach Großbritannien zurückgekehrt, nachdem sie zwei Jahre lang in Guantanamo Bay auf Kuba festgehalten worden waren. Obwohl alle fünf umgehend nach ihrer Ankunft in Großbritannien mit Hilfe der britischen Antiterrorgesetze verhaftet wurden, befand sich einer der Männer nach wenigen Stunden wieder auf freiem Fuß. Die nötige Beweislast, um in Großbritannien verurteilt zu werden, ist nicht vorhanden und so kamen auch die anderen frei.

Die Antikriegsbewegung durfte die Entlassung der Männer in den Medien weidlich ausschlachten. Die Rückkehr wurde als Bestätigung ihrer Unschuld und ihrer illegalen Arrestierung bejubelt. Sie sei nur „ein weiteres“ Beispiel für die groben Fehler von USA und Königreich in ihrem Krieg gegen den Terror. Sie verlangten eine Entschuldigung und Wiedergutmachungen von der Regierung.

Diese Männer wurden gefangen gehalten, weil sie in Afghanistan bei der Al-Quaida und den Taliban aufgegriffen worden waren. Was sie dort taten, ist nicht bekannt. Es liegt jedoch nahe, dass sie nicht illegal ins Kriegsgebiet geflogen sind und sich mit Terroristen zusammengetan haben, weil Kabul im Frühling so schön sein soll.

Nach internationalem Recht erlaubt die Gefangennahme des Gegners auch den Gewahrsam als Kriegsgefangene. Das soll die Wiederaufnahme des Kampfes verhindern. Die Möglichkeit einer Verfolgung besteht aber noch nach dem Krieg. Denn so lange der Krieg anhält, also so lange wie Al Quaida angriffsfähig ist, ist die Haft im Einklang mit gültigem Kriegsrecht. Die Freilassung dieser Männer begründet sich nicht aus der Annahme ihrer Unschuld, sondern aus dem Fortschritt des Kriegs gegen den Terror. Wenn diese Männer jetzt nach Afghanistan zurückkehren, werden sie kein von der Taliban unterdrücktes Land mehr vorfinden, das den Taliban Zuschlupf gewährt, sondern eine junge, aufblühende Demokratie.

Wegen der Kampfbedingungen, in denen die Männer von den alliierten Truppen aufgegriffen wurden, konnte kein juristisch relevantes Material gesammelt werden. Die Freilassung aus Mangel an Beweisen ist kein Unschuldsbeleg, geschweige denn Heldentum.

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