Automobilindustrie: Opel verzichtet auf staatliche Hilfen

Die Zukunft von Opel liegt wieder allein in den Händen des Mutterkonzerns General Motors. GM zog am Mittwoch überraschend alle Anträge auf Staatsbürgschaften in Europa zurück. Der US-Autohersteller teilte mit, die Sanierung von Opel werde nun „intern geregelt“. Zusätzliche Werksschließungen und Stellenabbau soll es in Europa nach Angaben von Opel-Chef Nick Reilly aber nicht geben. „Wir haben nicht die Absicht, unsere Restrukturierungspläne zu verändern“, sagte er bei einer Telefonpressekonferenz. Opel und seine britische Schwestermarke Vauxhall beschäftigen rund 48 000 Mitarbeiter in Europa. 8300 Stellen davon sollen gestrichen werden, rund 4000 in Deutschland. Das Opel-Werk in Antwerpen soll geschlossen werden .

Reilly sagte, die Gründe für die Bürgschaftsanträge existierten nach wie vor. Allerdings habe sich gezeigt, dass die Prüfung „weit komplexer und langwieriger ist als zunächst erwartet“. Nach mehr als einem Jahr lägen noch keine Ergebnisse vor, Opel müsse aber mit der Entwicklung neuer Automodelle vorankommen. Der Konzern werde deshalb die bereits zugesagten 1,9 Milliarden Euro Eigenleistung um weitere 1,4 Milliarden Euro aufstocken. Das Geld für die Opel-Sanierung, die 3,3 Milliarden Euro kosten soll, komme aus „GMs weltweiten Mitteln“. Die finanzielle Situation des Konzerns habe sich verbessert, erklärte Reilly.

Opel hatte den Bund und die vier Bundesländer mit Produktionsstandorten im November 2008 um Bürgschaften gebeten. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte das Gesuch in der vergangenen Woche jedoch abgelehnt. Er fühle sich nun in seiner Entscheidung „voll bestätigt“, sagte Brüderle am Mittwoch in Berlin. GM habe die Mittel, Opel zu sanieren. Nach dem Nein Brüderles hatten die Opel-Länder Hessen, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen angekündigt, im Alleingang Bürgschaften zu vergeben, um Arbeitsplätze bei Opel zu sichern. Das Unternehmen hatte zuletzt von einem Bedarf in Höhe von 800 Millionen Euro gesprochen. Erst am Dienstag berieten Vertreter der Bundesländer in Frankfurt darüber. Großbritannien und Spanien hatten GM schon Bürgschaften in Höhe von jeweils gut 300 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Der Betriebsrat reagierte positiv auf den Sinneswandel bei GM. „Damit hat GM Klarheit geschaffen“, teilte Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz mit. Das Unternehmen beende „die Unsicherheit und Spekulationen für die Beschäftigten sowie die negativen Meldungen, die zur Beschädigung der Marke Opel/Vauxhall beigetragen haben“. Besorgt äußerte sich die hessische Landesregierung. Noch sei nicht absehbar, welche Auswirkungen die Entscheidung in Deutschland haben werde, erklärten Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP). Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) geht davon aus, dass GM das Werk in Bochum erhält.