Berliner Haushalt: Bestenfalls in 140 Jahren schuldenfrei
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beginnt in Berlin das große Rechnen. Laut Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte Berlin frühestens in sieben Jahren die Neuverschuldung stoppen und bestenfalls in 140 Jahren schuldenfrei sein.
Berlin - Das Land Berlin wird nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge mindestens sieben Jahre brauchen, um seine Neuverschuldung auf null zu senken. "Selbst unter der sehr günstigen Annahme, dass die Einnahmen die Ausgaben pro Jahr um 500 Millionen Euro übersteigen, würde Berlin noch sechs Jahre brauchen", sagte DIW-Finanzexperte Dieter Vesper dem Tagesspiegel.
Rein rechnerisch betrachtet wäre das Land, das derzeit auf einem Schuldenberg von gut 60 Milliarden Euro sitzt, in einem solchen Szenario nach 140 Jahren schuldenfrei, sagte Vesper. Realistisch sei dies aber nicht. "Berlin wird nie schuldenfrei sein."
Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Normenkontrollklage abgewiesen, wonach das Land Berlin Sanierungshilfen vom Bund bekommen sollte. Die Richter hatten die angebliche "extreme Haushaltsnotlage" nicht anerkannt und eigene Anstrengungen zum Schuldenabbau angemahnt. (Tsp)
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