Wirtschaft: Berliner rauchen schwarz Zigarettenlobby beklagt

Berlin - Jede fünfte in Deutschland gerauchte Zigarette ist nach einer Hochrechnung der Branche nicht im Inland versteuert worden. In Berlin ist es sogar jede zweite, wie der Deutsche Zigarettenverband (DZV) am Mittwoch in Berlin mitteilte. Es sei davon auszugehen, dass im vergangenen Jahr 23,5 Milliarden Zigaretten „am Fiskus vorbei geraucht worden sind“. Der finanzielle Schaden für Staat und Wirtschaft habe bei rund 5,5 Milliarden Euro gelegen. Nach Angaben des DZV weist die Tendenz beim Konsum unversteuerter Zigaretten nach oben.

Auffallend sei, dass immer mehr Zigaretten aus den östlichen EU-Mitgliedstaaten illegal nach Deutschland gebracht würden, sagte Verbandsgeschäftsführerin Marianne Tritz. „Wir vermuten, dass der massiv verbesserte Schutz der EU-Außengrenzen dazu führt, dass sich Zigarettenschmuggler auf den illegalen Transfer innerhalb der EU fokussieren.“ Die Angaben des Branchenverbands zum Konsum illegaler Zigaretten basieren auf einer Hochrechnung repräsentativer Daten, die das Marktforschungsinstitut Ipsos durch die regelmäßige Untersuchung von gelben Säcken und Hausmüllabfällen gewinnt. Es zählt die weggeworfenen Schachteltypen.

Der DZV forderte unter anderem, den Zoll stärker durch andere Behörden zu unterstützen – etwa durch Landeskriminalämter und Bundespolizei. Zudem müsse der Informationsaustausch zwischen Behörden und Industrie besser werden, etwa wenn es um die Schließung illegaler Fabriken gehe. Polizei und kommunale Ordnungsämter sollten darüber hinaus effizienter gegen Verkäufer von illegalen Zigaretten „im öffentlichen Raum“, also auf Straßen, vorgehen.

Die Tabakindustrie darf in Deutschland weiter mit großflächigen Plakaten werben. Das Verbraucherministerium konnte sich im Kabinett nicht mit einem Vorschlag zum Werbeverbot durchsetzen. Widerstand kam aus Wirtschaftsministerium und Kanzleramt, wie Mechthild Dyckmans, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, mitteilte. rtr/AFP