Breitbandnetz: EU will mehr Geld für schnelles Internet

Brüssel -  „Schnelle Internetverbindungen für alle Bürger und Unternehmen sind die richtige Antwort auf die Finanz- und Wirtschaftskrise“, sagte die für Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding dem „Handelsblatt“. In ländlichen Gebieten hätten 20 Prozent der Bürger noch keinen Zugang zu den schnellen Breitbandverbindungen, rechnete sie vor. Auch in Deutschland gebe es „zahlreiche weiße Flecken auf der Breitbandkarte, insbesondere in den neuen Bundesländern, in Niedersachsen und in Bayern“, sagte Reding. „Diese weißen Flecken betreffen zwölf Prozent der Bevölkerung im ländlichen Raum und behindern dort die wirtschaftliche Entwicklung.“

Die EU-Kommission will aus dem Brüsseler Haushalt eine Milliarde Euro mobilisieren, um die Lücken zu schließen. Der Betrag ist Teil des Konjunkturpakets von insgesamt fünf Milliarden Euro, das EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso angekündigt hat. Das Paket liegt derzeit allerdings auf Eis. Denn Barroso erhält dafür nicht die notwendige Mehrheit im Kreis der EU-Mitgliedsstaaten. Vor allem Deutschland sperrt sich. Die Bundesregierung befürchtet, dass die EU-Kommission mit dem Investitionspaket den europäischen Haushalt aufbläht und Nettozahler Deutschland höhere Beiträge nach Brüssel überweisen muss.

Reding bemüht sich nun, die deutschen Befürchtungen zu entkräften. „Ein beachtlicher Teil“ der geplanten Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro werde „direkt nach Deutschland fließen“, sagte sie. Vom Ausbau der Internetverbindungen in anderen Staaten werde zudem die deutsche Exportwirtschaft indirekt profitieren, denn europaweit entstünden dadurch neue Wachstumschancen. Das schnelle Internet könne bis 2015 eine Million neue Arbeitsplätze entstehen lassen. rut (HB)