Wirtschaft: Brüssel entscheidet über Strafzölle auf US-Waren

Im Stahl-Konflikt mit den USA wird die EU-Kommission voraussichtlich an diesem Mittwoch entscheiden, welche Strafzölle sie auf US-Waren befürwortet. Interne Meinungsverschiedenheiten über eine Schwarze Liste von Waren seien beigelegt worden, hieß es am Montag in Brüsseler Kommissionskreisen. In verschiedenen Dienststellen der Behörde gab es unterschiedliche Auffassungen, welche Waren auf die Liste gesetzt werden.

Bevor Strafzölle in Kraft treten können, müssen die EU-Staaten mit einer nach der Größe der Länder gewichteten Mehrheit dem Kommissionsvorschlag zustimmen. Dies ist unsicher, da sich mehrere Länder, darunter auch Deutschland, bisher zurückhaltend äußerten. Weitere Beratungen der EU-Staaten sind für den 8. Mai geplant.

Strafzölle von 100 Prozent gegen US-Waren wie Stahl und Textilien könnten Produkte im Wert von über 300 Millionen Dollar (342 Millionen Euro) treffen. Die Kommission tritt dem Vernehmen nach dafür ein, diese ersten Strafmaßnahmen von Mitte Juni an und damit schon vor der Entscheidung einer Schiedsstelle der Welthandelsorganisation (WTO) zu verhängen. Auf der Liste "zur schnellen Anwendung" stehen Zitrusfrüchte, Reis, T-Shirts, Herren- und Damenkonfektion, Bettwäsche, Billiard- und Spielcasino-Möbel und Stahlprodukte.