Wirtschaft: Bundesagentur fordert vier Milliarden Euro

Nürnberg Die anhaltend hohen Kosten für die Arbeitslosigkeit werden im Jahr 2005 ein Loch von vier Milliarden Euro in die Kasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) reißen. Der erforderliche Bundeszuschuss liege damit zwar um 1,1 Milliarden Euro unter dem Zuschuss des laufenden Jahres, berichtete die Bundesbehörde am Freitag in Nürnberg. Der ursprünglich von Finanzminister Hans Eichel (SPD) veranschlagte Beitrag des Bundes werde – wie aus dem Entwurf des BA-Haushaltes hervorgeht – allerdings um 500 Millionen Euro überschritten.

BA-Chef Frank-Jürgen Weise sagte, ohne den 2005 erstmals an den Bund zu zahlenden Aussteuerungsbetrag von 6,7 Milliarden Euro könnte die Bundesagentur seit Jahren wieder einen Überschuss erwirtschaften. „So betrachtet braucht die Bundesagentur eigentlich gar keinen Bundeszuschuss.“ Der Aussteuerungsbetrag wird im Zusammenhang mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe fällig. Von 2005 an muss die BA für jeden Arbeitslosen, der länger als ein Jahr ohne Stelle ist, 10000 Euro an die Bundeskasse zahlen. Für das kommende Jahr will die Bundesagentur nach Angaben von BA-Finanzvorstand Raimund Becker die sinkenden Beitragseinnahmen vor allem durch Einsparungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik ausgleichen. Die Kosten für Aus-, Fort- und Weiterbildung sollen um rund 16 Prozent auf 14,12 Milliarden Euro sinken. dpa

-