Wirtschaft: Bundesanstalt für Arbeit: Ausgaben für den Arbeitsmarkt sinken

Der Vorstand der Bundesanstalt für Arbeit (BA) will den Etat 2001 wegen der sinkenden Arbeitslosigkeit auf 101,24 Milliarden Mark senken. Dabei sei ein Zuschuss des Bundes von rund 1,2 Milliarden Mark vorgesehen, teilte die Bundesanstalt am Freitag in Nürnberg mit. Im laufenden Jahr hatte der BA-Etat bei 104,14 Milliarden Mark mit einem Bundeszuschuss von 7,73 Milliarden Mark gelegen. Die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter im Vorstand forderten erneut, dass die Mittel für das Sonderprogramm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Höhe von zwei Milliarden Mark in den Bundeshaushalt aufgenommen werden. Dann wäre auch kein Zuschuss aus Berlin für den BA-Etat nötig, hieß es. Dem Entwurf müssen nun noch der Verwaltungsrat und die Koalitionzustimmen. Bei der Berechnung der benötigten Mittel stützte sich der Vorstand auf eine Prognose von 3,619 Millionen Arbeitslosen im Jahresschnitt 2001 - in den alten Ländern 2,295 Millionen, in den neuen 1,324 Millionen. Im Mai war die Regierung noch von einem stärkeren Rückgang ausgegangen und hatte deshalb einen Haushalt ohne Bundeszuschuss für möglich gehalten.