Wirtschaft: Bundesbank-Chef ist optimistisch für die Konjunktur

Berlin (brö/ce). Bundesbankpräsident Ernst Welteke hat sich vorsichtig optimistisch zur weiteren Konjunkturentwicklung in Deutschland geäußert. Welteke sagte am Freitag in Berlin, der Erholungsprozess der deutschen Wirtschaft sei weiterhin intakt, ihm fehle es aber an Dynamik und erkennbarer Beschleunigung. Die Stimmung von Unternehmen und Verbrauchern sei weniger durch die Konjunktur, sondern durch die Turbulenzen an den Finanzmärkten gedrückt. Derzeit werde der Aufschwung allerdings verzögert und dürfte auch im kommenden Jahr stabil bleiben.

Eine Deflation droht nach Ansicht des Bundesbankpräsidenten jedoch nicht. „Deutschland ist weit weg von deflationären Entwicklungen“, erklärte er. Welteke bezeichnete die aktuelle Diskussion über eine Entwicklung in Richtung eines allgemeinen Preisverfalls als irrational, denn noch vor wenigen Wochen sei über die Preiserhöhungen durch den Euro diskutiert worden. Der Wunsch der rotgrünen Regierung nach einer Leitzinssenkung durch die Europäische Zentralbank sei für ihn jedoch kein Thema. „Wir Geldpolitiker brauchen keine Hilfe von der Politik für unsere Entscheidungen. Die Geldpolitik steht einem höheren Wachstum in Deutschland nicht im Wege.“ Die Geldpolitik werde für Europa gemacht, nicht für Deutschland. „Viele Menschen übersehen, dass wir eine Europäische Währungsunion haben.“ Mit Blick auf den Stabilitätspakt sagte Welteke, er lehne eine flexible Interpretation der Vereinbarung ab, wie sie unter anderem die Bundesregierung befürwortet.

Schulden des Staates steigen

Wegen der schlechten Wirtschaftslage hat der Bund in den ersten neun Monaten diesen Jahres beinahe die Neuverschuldung erreicht, die für das gesamte Jahr 2002 geplant war. Bis September erreichte die Nettokreditaufnahme 19,9 Milliarden Euro, teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag in seinem aktuellen Monatsbericht mit. Man warte weiter auf den angekündigten Aufschwung, hieß es. Ursprünglich vorgesehen war eine Neuverschuldung von 21,1 Milliarden Euro. Damit wird wahrscheinlicher, dass die Bundesrepublik das Maastrichter Defizit-Kriterium deutlich verfehlen wird.

Bereits vor einer Woche hatte Finanzminister Hans Eichel (SPD) angekündigt, dass Deutschland die Drei-Prozent-Marke überschreiten werde. Er hatte dies mit den schlechten Steuereinnahmen im September begründet. Von Januar bis September sanken die Steuereinnahmen des Bundes um 4,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf knapp 130 Milliarden Euro. Die Ausgaben stiegen dagegen – unter anderem wegen der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit – um 4,2 Prozent auf gut 190 Milliarden Euro, veranschlagt waren 1,8 Prozent. Daraus ergibt sich für den Bund in den ersten neun Monaten dieses Jahres eine Finanzierungslücke von 41,6 Milliarden Euro bei einem geplanten Gesamtjahreswert von 23,7 Milliarden Euro. Daraus könnten jedoch für den weiteren Jahresverlauf keine Rückschlüsse gezogen werden, teilte das Finanzministerium mit.

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