Wirtschaft: Bundesbank hilft Schulden abbauen

Frankfurt am Main - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kann sich freuen: Die Bundesbank überwies am Dienstag einen Gewinn in Höhe von 4,2 Milliarden Euro an den Bund – 1,3 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr. Das meiste davon, 3,5 Milliarden Euro, sind im Bundeshaushalt bereits verplant, mit dem Rest sollen Schulden getilgt werden. Verantwortlich für den höchsten Gewinn seit 2002 waren vor allem höhere Zinsen und die gute Konjunktur.

Bundesbank-Präsident Axel Weber stellte für 2007 angesichts gestiegener Leitzinsen indirekt einen noch höheren Gewinn in Aussicht. Er kritisierte aber, dass der Finanzminister jeweils automatisch und vorab 3,5 Milliarden Euro in den Haushalt einplant. Er wünsche sich, dass der Bund das Geld aus Frankfurt generell zur Schuldentilgung einsetze, sagte Weber am Dienstag in Frankfurt.

Zum ersten Mal seit 2002 bleibt in diesem Jahr überhaupt wieder Geld für den Schuldenabbau übrig. Allein die Zinseinnahmen kletterten 2006 um 2,9 auf 8,9 Milliarden Euro. Gleichzeitig konnte die Bundesbank den Personalaufwand um rund zehn Prozent auf 900 Millionen Euro drücken.

Dies ist Folge der Strukturreform, durch die die Bank bis Ende des Jahres im Vergleich zu 2002 rund 460 Millionen Euro eingespart haben will. Die Zahl der Beschäftigten ist deshalb im vergangenen Jahr erneut um 600 auf knapp 11 000 gesunken. Bis Ende 2012 will die Bundesbank ihre Aufgaben mit nur noch 9000 Mitarbeitern wahrnehmen. „Die weitere Konsolidierung ist ohne Alternative“, sagt Weber. Der Präsident musste sich 2006 im Übrigen trotz des gestiegenen Gewinns mit einer geringeren Vergütung zufriedengeben: Er bekam 369 391,82 Euro – rund 6600 Euro weniger als im Jahr zuvor.