China: China: Beratungen zu 5-Jahres-Plan beginnen

Die chinesische Regierung ist am Montag in Peking zu viertägigen Beratungen über den neuen Fünf-Jahres-Plan zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht erstmals auch eine Neuausrichtung der Ziele, wie aus komiteenahen Kreisen berichtet wird. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahresplänen soll in den nächsten Jahren Wachstum vor allem im heimischen Markt generiert werden. Bisher standen Export und Investitionen im Ausland im Mittelpunkt. Trotz des Wachstums Chinas sind große Teile des bevölkerungsreichsten Landes der Erde noch immer von der wirtschaftlichen Entwicklung ausgeschlossen. Strukturelle Reformen und Investitionen in die Binnenwirtschaft sollen daher in den nächsten Jahren verstärkt werden. Als Wachstumsziel dürften 6,5 bis 7,0 Prozent für die nächsten fünf Jahre vorgegeben werden, vermuten Experten in den chinesischen Staatsmedien. Regierungschef Li Keqiang machte deutlich, dass das Ziel von „rund sieben Prozent“ für dieses Jahr nicht in Stein gemeißelt sei. Die Wirtschaft solle sich „in einem angemessenen Rahmen“ entwickeln. Ein Kommuniqué dieses fünften Plenums des Zentralkomitees wird am Donnerstagabend erwartet.

Zuletzt überraschende Schwäche

Im Vorfeld der Beratungen in Peking hatten vermehrt negative Meldungen über das Wachstum des asiatischen Landes Schlagzeilen gemacht. Mit einem Wachstum von 6,9 Prozent im dritten Quartal verzeichnete die chinesische Volkswirtschaft das schwächste Wachstum seit der Finanzkrise vor mehr als sechs Jahren. Die chinesische Zentralbank musste bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr die Zinsen senken, in der Hoffnung damit die Wirtschaft ankurbeln zu können. Die Senkung auf 4,35 Prozent wurde mit großer Nervosität von den Märkten aufgenommen. Anfang des Jahres lag der Leitzins noch bei rund 6 Prozent.

Zum Wachstum verurteilt

Das starke Bevölkerungswachstum im China der 80er und 90er Jahre wird für die chinesische Führung zunehmend zum Problem: Insbesondere in den Ballungsräumen drängen eine große Zahl gut ausgebildeter junger Leute auf den Arbeitsmarkt. Experten gehen davon aus, dass die chinesische Wirtschaft ein jährliches Wachstum von mindestens 7 Prozent erreichen muss, um genügend junge Leute in den Arbeitsmarkt integrieren zu können.

Daniel Mosler