China: Konjunkturpaket: Die Spritze wirkt

Peking - China sieht sich auf dem Weg der Besserung – auch wenn von Genesung noch keine Rede sein kann. Im ersten Quartal verbuchte die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt zwar mit 6,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr das langsamste Wachstum seit dem Beginn der Veröffentlichung von Vierteljahreszahlen 1992. Doch die Ökonomen des Landes glauben an ein Ende der Talfahrt – obwohl das Land nun erneut unter der magischen Acht-Prozent-Markte lag, die Peking als Minimalwachstum für die Sicherung der sozialen Stabilität bezeichnet.

Unter den gegebenen Umständen sei das Wachstum „durchaus ein Erfolg“, sagte Li Xiaochao, Sprecher des Statistikamtes, am Donnerstag und verwies auf „positive Veränderungen“. So habe die Industrieleistung, die im Januar und Februar auf ein Plus von 3,8 Prozent abgesackt war, im März wieder 8,3 Prozent erreicht. Die Investitionen seien dank des staatlichen Konjunkturpakets im ersten Quartal um 28,8 Prozent gestiegen.

Einer Berechnung der Hypo-Vereinsbank (HVB) zufolge hat China den konjunkturellen Tiefpunkt bereits hinter sich gelassen. Gegenüber dem Vorquartal – dieser Vergleich ist aussagekräftiger als der Vergleich mit dem Vorjahr – habe es ein Plus von 1,5 Prozent gegeben. Das Reich habe „als erstes wichtiges Land die Wende geschafft“, erklärte HVB-Experte Andreas Rees. Es bestehe aber das Risiko eines Strohfeuers, da der Aufschwung womöglich nicht nachhaltig sei.

Pekings Regierung hatte im November ein 445 Milliarden Euro schweres Infrastrukturprogramm beschlossen, das den Exporteinbruch auffangen soll. Die Ausfuhren, die ein Drittel der Wirtschaftsleistung ausmachen, lagen im Februar ein Viertel unter Vorjahreswert. Im März betrug das Minus nur noch 17 Prozent. Anfang der Woche hatte die Regierung ein zweites Paket in Aussicht gestellt.

Auch andere Indikatoren erlauben vorsichtigen Optimismus. Bei den Konsumenten scheint sich die Kauflaune verbessert zu haben. So kauften Chinas Landbewohner im Januar und Februar 70 Prozent mehr elektrische Geräte als im Vorjahreszeitraum. Die Autoverkäufe stiegen im Februar um elf Prozent. Die Hauspreise, die sieben Monate am Stück gefallen waren, erholten sich im März leicht.

Doch selbst wenn die Konjunkturpolitik zu wirken scheint, ist umstritten, inwieweit dies die Ursachen der Krise bekämpft oder nur die Symptome. So deutete die Bankenaufsicht an, dass dem Finanzsystem eine neue Lawine fauler Kredite drohe, weil Peking die Staatsbanken angewiesen habe, bei der Geldvergabe großzügig zu sein. Im ersten Quartal vergaben die Banken Kredite in Höhe von 500 Milliarden Euro – fast die gesamte für das Jahr 2009 anvisierte Summe. Die jahrelangen Bemühungen, bei der Kreditvergabe wirtschaftliche Risikoeinschätzungen vor politische Erwägungen zu stellen und Chinas marodes Bankwesen so wettbewerbsfähiger zu machen, geraten damit in Gefahr. Auch die China Orient Asset Management, eine staatliche Bad Bank, die den Instituten 2004 faule Kredite von 15 Milliarden Euro abgenommen hatte, erwartet bis Mitte 2010 einen „deutlichen Anstieg“ schlechter Darlehen.

Dagegen scheint China die Krise nutzen zu wollen, um verstärkt im Ausland Geld anzulegen. Kürzlich kündigte die Regierung an, den Asean-Staaten 7,6 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte und 11,4 Milliarden Euro als Kredite zur Verfügung stellen zu wollen. Man wolle sich mit den Nachbarn „gemeinsam den Schwierigkeiten der grausamen globalen Finanzkrise stellen“, sagte Außenminister Yang Jiechi. Allerdings dürfte das Land vor allem seine eigenen geostrategischen Interessen im Auge haben. mit brö