DE-MAIL: Den Gang zur Behörde kann man sich sparen

Dokumente, die heute noch per „traditionelle“ Post übermittelt werden – etwa weil der Sender den Nachweis des Eingangs

benötigt – können zukünftig sicher über De-Mail verschickt werden.

ANWENDUNGSFÄLLE

Das Bundesinnenministerium nennt folgende Beispiele:

– die sichere Übermittlung von Anträgen, wie etwa der Antrag auf Ausstellung einer Geburtsurkunde

– die sichere Übermittlung von sensiblen personenbezogenen Daten, wie etwa Gehaltsmitteilungen, Lohnsteuerkarten

– die allgemeine Kommunikation mit Behörden, wie zum Beispiel Befragungen, Hin- und Hersenden von Informationen oder Unterlagen im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens

– die sichere Übermittlung von Bescheiden.

AUSNAHMEN

Soweit im Einzelfall per Gesetz eine eigenhändige Unterschrift nötig ist, müssen die mit De-Mail sicher übermittelten Dokumente zusätzlich mit einer qualifizierten elektronischen Signatur, das heißt mit dem Äquivalent der handschriftlichen Unterschrift, versehen werden. In Fällen, in denen ein einmaliges persönliches Erscheinen – wie zum Beispiel bei der Beantragung des Personalausweises – erforderlich ist, kann De-Mail nicht eingesetzt werden.

ERWEITERUNG

Noch erfordern viele Vorgänge die Schriftform. Das Bundesinnenministerium möchte die Anwendungsmöglichkeiten für die rechtssichere elektronische Kommunikation aber erweitern. Soweit hierfür durch gesetzliche Regelungen noch Hürden bestehen, sollen diese Gesetze angepasst werden, heißt es im Ministerium. vis