Wirtschaft: Der Staat hat 1 485 351 535 774 Euro Schulden

Berlin - Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte ist im vergangenen Jahr geringer angestiegen als im Jahr zuvor. Nach den vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes kletterten die Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden um 37,8 Milliarden Euro auf insgesamt 1485 Milliarden Euro, also rund anderthalb Billionen. Der Schuldenberg Deutschlands wuchs wegen der deutlich entspannteren Haushaltslage der öffentlichen Hand zwar nur um 2,6 Prozent, erreichte aber einen neuen Rekordwert.

Trotz des gebremsten Anstiegs gibt es für Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) keinen Grund zur Entwarnung. „Wir müssen Kurs halten und die Verschuldung der Haushalte weiter zurückfahren“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts stiegen die Schulden des Bundes und seiner Sondervermögen im vergangenen Jahr um 28,6 Milliarden Euro. Mit deutlich weniger neuen Krediten kamen die Bundesländer aus, sie bedienten sich mit 11,3 Milliarden Euro am Kapitalmarkt. Dank der guten Konjunktur und unerwartet hoher Steuereinnahmen konnten die Gemeinden ihre statistisch nachgewiesenen Kreditmarktschulden sogar um 2,1 Milliarden Euro gegenüber dem Stand des Vorjahres senken.

Unter den Bundesländern hatten Sachsen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern den größten Erfolg bei der Haushaltssanierung im vergangenen Jahr, sie reduzierten ihre Schulden. Berlins Schuldenberg wuchs mit 2,8 Prozent auf insgesamt rund 59 Milliarden Euro zwar stärker als der Durchschnitt, den größten prozentualen Schuldenzuwachs verbuchten aber die Länder Bremen, Saarland und Thüringen. Endgültige Zahlen wird das Statistische Bundesamt voraussichtlich erst Mitte des Jahres vorstellen.

Die Bundesbank erwartet, dass das Etatdefizit 2007 niedriger ausfällt als von vielen Ökonomen prognostiziert. „Angesichts des günstiger ausgefallenen Ergebnisses für 2006 und der inzwischen merklich vorteilhafter eingeschätzten Entwicklung sollte eine Quote von einem Prozent durchaus erreichbar sein“, schreibt die Notenbank in ihrem aktuellen Monatsbericht. Erstmals werde in diesem Jahr auch die gesamtstaatliche Schuldenquote wieder „merklich“ sinken. saf/HB

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