Deutsche Bahn: Ramsauer warnt vor neuem Chaos

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) erwartet auch in Zukunft bei Schnee und Eis massive Verkehrsbehinderungen. Ausbau und Modernisierung von Straßen, Schienen, Flughäfen und Kanälen seien „in der Vergangenheit oftmals unterblieben“, heißt es zur Begründung in einer Winterbilanz aus seinem Ressort, die er am Mittwoch dem Bundestags-Verkehrsausschuss vorlegen will. „Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass diese Defizite kurzfristig behoben werden könnten“, heißt es weiter in dem Papier, das dieser Zeitung am Montag vorlag. Ein auch bei extremem Wetter reibungslos funktionierendes Verkehrssystem gebe es nicht zum Nulltarif. Dringend nötig sei eine Debatte darüber, „wie viel uns all das wert ist“.

Ein Schwerpunkt des Berichts ist die Situation der Deutschen Bahn im Winter. Im Dezember seien im Nahverkehr nur 77,2 Prozent der Züge pünktlich gefahren, im Fernverkehr habe der Wert „tageweise unter 70 Prozent“ gelegen. Diese Werte haben Ramsauers Leute aus einem Bericht der Bahn zum Winter übernommen. Der Tiefpunkt war Tagesspiegel-Informationen zufolge der zweite Weihnachtstag mit einer Pünktlichkeit von nur 20,5 Prozent bei ICEs und ICs. Zur Erklärung verweist das Ministerium auf das Tempolimit von 200 Stundenkilometern für die ICEs. Zudem hätten auch wegen der häufigen Achs-Kontrollen „zeitweise über zehn Prozent der Fahrzeuge“ gefehlt. Ramsauer forderte die Bahn auf, mehr zu investieren, „vor allem beim rollenden Material“, so dass es eine größere Reserve gebe. Auch die Kapazität der Werkstätten müsse aufgestockt werden. Wegen der Winterprobleme für Autos und Flugzeuge habe es eine halbe Million zusätzlicher Buchungen gegeben.

„Das ist eine Zahl, die in die Irre führt“, sagte Winfried Hermann (Grüne), Vorsitzender des Verkehrsausschusses. Das Plus entspreche 0,33 Prozent des Passagieraufkommens im Monat. „Wenn das System bei einer solchen Steigerung aus den Fugen gerät, dann stimmt etwas nicht.“ Ramsauers Bilanz zeuge von einer „Hilflosigkeit“ bei der Bewältigung des Winters. Eine eigenständige Strategie des Bundes, wie es bei der Bahn besser werden könne, sei nicht erkennbar. Uwe Beckmeyer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, nannte das Papier eine „Fleißarbeit“ von Ramsauers Beamten. Es fehlten aber die nötigen Schlussfolgerungen, um die Probleme in den Griff zu bekommen.