Wirtschaft: Deutsches Jobwunder ist machbar

Bergmann und Engelen-Kefer präsentieren "Berliner Memorandum" / DIW-Studie BERLIN (dw).Ein "Jobwunder" wie in den USA ist nach Auffassung von Arbeitsmarktexperten auch in Deutschland möglich.Berlins Arbeitssenatorin Christine Bergmann und die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Ursula Engelen-Kefer, legten am Montag ein "Berliner Memorandum zu Innovation, Beschäftigung, Wachstum und Wettbewerb" vor, wonach bis zum Jahre 2005 rund zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden können.Die vorgeschlagenen Maßnahmen wurden vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und dem Institut für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (WSI) in einem ökonometrischen Modell nachgerechnet.Ergebnis: Wenn die Arbeitszeit verkürzt und flexibler wird, Lohnabschlüsse moderat bleiben, öffentliche Investitionen ausgeweitet und die Sozialkassen entlastet werden, kann die Halbierung der Arbeitslosigkeit erreicht werden. Die "Berliner Rede" von Bundespräsident Roman Herzog habe "uns allen deutlich hinter die Ohren geschrieben, daß wir nicht ein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsproblem in Deutschland haben", sagte Arbeitssenatorin Bergmann bei der Präsentation der Studie auf dem Kongreß "Innovation und Beschäftigung" im Haus am Köllnischen Park.Das Berliner Memorandum nehme die Kritik an und zeige nun einen gangbaren Weg in Richtung Vollbeschäftigung.Engelen-Kefer und die Wirtschaftswissenschaftler Hartmut Seifert (WSI) und Volker Meinhardt (DIW) betonten, daß durch das Programm das Erreichen der Maastricht-Kriterien nicht in Frage gestellt werde. Das im "Memorandum" vorgeschlagene Politikbündel nimmt Anregungen aus Dänemark und den Niederlanden auf.Dort habe die Einführung von Jobrotation, Elternurlaub und Teilzeitarbeit bereits zu einem deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit geführt.Auch die Erfahrungen mit dem "deutschen Jobwunder aus den Jahren 1983 bis 1992" hätten ihren Niederschlag gefunden, als Arbeitszeitverkürzung, Teilzeit- und Vorruhestandsregelegungen die Beschäftigung um 12,2 Prozent ansteigen ließ. Auch das Berliner Memorandum schlägt daher vor, die tarifliche Arbeitszeit um jährlich 1,3 Prozent zu verkürzen, bis im Jahre 2005 die 34-Stunden-Woche verwirklicht ist.Durch die Einführung von Arbeitszeitkonten sollen die Überstunden im bundesdeutschen Durchschnitt halbiert werden.Zusätzlich soll die Arbeitszeit soweit flexibilisiert werden, daß im Jahre 2005 jeder vierte Erwerbstätige teilzeitbeschäftigt ist. An der Kostenfront soll die Sozialversicherung von versicherungsfremden Leistungen entlastet werden, sodaß die Lohnnebenkosten sinken.Dies könne durch eine höhere Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Senkung der Sozialversicherungsbeiträge finanziert werden.Zudem zeigten die Berechnungen, daß die Einführung einer kostenneutralen Ökosteuer bis zu 600 000 Stellen bis zum Jahre 2005 schaffen könne. Weiterhin sei es wichtig, daß die öffentlichen Investitionen wieder anzögen.Anfang der 70er Jahre habe die öffentliche Hand noch sechs Prozent des Bruttoinlandsproduktes investiert, heute seien es nur 2,5 Prozent, kritisierte Bergmann.Um das alte Niveau zu erreichen, sei ein Infrastrukturprogramm von jährlich 40 Mrd.DM nötig.Dies allein könne die Zahl der Arbeitslosen um etwa 350 000 reduzieren.Zur Frage der Finanzierung erinnerte Engelen-Kefer daran, daß die gesellschaftliche Kosten der Arbeitslosigkeit inzwischen jährlich rund 160 Mrd.DM betragen, wobei die unmittelbaren Leistungen an die Arbeitslosen 30 Prozent ausmachten.Zudem erkläre sich der DGB bereit, mit der Politik der moderaten Tarifabschlüsse fortzufahren und lediglich Lohnerhöhungen in Höhe der Inflationsrate anzustreben."Dadurch bleibt der gesamte Produktiviätsfortschritt von jährlich 50 bis 60 Mrd.DM in der Wirtschaft und kann beschäftigungswirksam investiert werden."