Wirtschaft : Digitalen Piraten auf der Spur

Mehr als 300 Geräte auf der Cebit beschlagnahmt – die Hersteller sollen MP3-Verfahren kopiert haben

Corinna Visser

Berlin - Sie kamen unauffällig in Zivil. Doch bei den betroffenen Unternehmen haben sie einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. 19 Beamte des Zollfahndungsamtes durchsuchten am Eröffnungstag der Computermesse Cebit in Hannover acht Aussteller und wurden fündig. Sie beschlagnahmten mehr als 300 Geräte. Das sichergestellte Beweismaterial – Werbeprospekte aber auch Handys, Navigationsgeräte, MP3-Player, Kameras – füllte einen Lieferwagen. Am Freitag waren die Beamten wieder unterwegs und durchsuchten noch einmal neun Messestände. Sie gehen dem Verdacht nach, dass die Firmen gegen das Patentrecht verstoßen haben, und zwar gegen Patente rund um das Audiokomprimierungsverfahren MP3 und MP4. „Uns liegt eine Strafanzeige der Patentschutzfirma Sisvel vor“, sagte der Hannoveraner Oberstaatsanwalt Manfred Knothe dem Tagesspiegel. Gegen die Verantwortlichen der überwiegend in China ansässigen Firmen seien Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Weitere Firmen müssen bangen: Am Sonnabend würden die Durchsuchungen fortgesetzt, sagte der Oberstaatsanwalt.

Die Lage ist kompliziert. Die Firma Sisvel aus Italien verwertet nach eigenen Angaben die Rechte an einem Teil der Patente rund um MP3. Mit diesem Verfahren können Musikdateien komprimiert werden, ohne dass der Zuhörer einen Qualitätsverlust bemerkt. Allgemein gilt das deutsche Fraunhofer Institut als Erfinder dieses Verfahrens. Doch auch eine Reihe anderer Unternehmen hält eine Vielzahl von Patenten an Teilen des Verfahrens. Es gibt zwei Gruppen von Patentinhabern, rund um die Elektronikunternehmen Philips und Thomson. Das Fraunhofer Institut lässt die Patente von Thomson vermarkten, Philips hat Sisvel damit beauftragt. Wer das MP3- oder das Nachfolgeverfahren MP4 in seinen Geräten einsetzten will, muss also an zwei Lizenzgeber zahlen.

Zuletzt hatte auch Microsoft in einem Patentstreit um MP3-Lizenzen für Schlagzeilen gesorgt. Doch ein US-Gericht hatte die Schadenersatzforderung über 1,52 Milliarden Euro gegen den Softwarekonzern abgeschmettert. Die Forderung kam von einer dritten Seite, nämlich vom Netzwerkausrüster Alcatel-Lucent. Microsoft hatte dagegen argumentiert, die Rechte bei der Fraunhofer-Gesellschaft für 16 Millionen Dollar ordnungsgemäß erworben zu haben.

In Deutschland müssen Unternehmen zum einen mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen: Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. Zum anderen drohen Schadenersatzforderungen. „Das Dilemma ist, dass die Rechteverletzer in Deutschland teilweise nur ein geringes Risiko eingehen“, sagte Kathrin Bremer, Patentrechtsexpertin vom Branchenverband Bitkom. Denn hierzulande übersteige der Schadenersatz in der Regel nicht die Höhe der entgangenen Lizenzgebühren. Diese müssen die Rechteverletzer dann einfach nur nachzahlen. Andererseits werde die Patentrechtssituation immer schwieriger, und Firmen falle es daher zunehmend schwerer, überhaupt zu wissen, welche Patente sie tangierten.

Tatsächlich werden MP3-Player heute nicht nur in digitalen Musikspielern oder Handys eingesetzt, sondern etwa auch in Empfangsboxen für digitales Fernsehen oder in digitalen Bilderrahmen. Bei Sisvel betragen die Gebühren 60 US-Cent für ein Stereo-Abspielgerät. Bereits im vorigen Jahr war Sisvel auf der Cebit gegen Unternehmen vorgegangen. Und auf der Internationalen Funkausstellung im September in Berlin nahm Sisvel die MP3-Spieler der US-Firma Sandisk ins Visier. Die beiden einigten sich am Freitag auf eine Lizenzvereinbarung.

Strafanzeige und Durchsuchungen sind für die betroffenen Firmen erst der Anfang. Auf Messen gebe es keine andere Methode, um schnell vorgehen zu können, sagte ein Sprecher von Sisvel. „Aber im Regelfall legen wir auch zivilrechtlich nach.“

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