DIW: Ein Aufpasser für den Präsidenten

Berlin -  „Das Kuratorium soll die Funktion eines Aufsichtsrates übernehmen“, kündigte am Donnerstag in Berlin Bert Rürup an, der ehemalige Chef der Wirtschaftsweisen. Das Gremium hatte ihn zuvor in einer außerordentlichen Sitzung zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Dabei hatte es sich auch hinter den in der Kritik stehenden DIW-Chef Zimmermann gestellt – allerdings, wie Rürup unterstrich, „auf Basis des derzeitigen Wissens“. Sollte der Rechnungshof in den nächsten Wochen neue Fakten zur Affäre vorlegen, könne man „das Urteil ändern“.

Der Landesrechnungshof wirft dem größtenteils vom Bund und von Berlin finanzierten DIW vor, Geld falsch ausgegeben zu haben. Kritik übt die Behörde vor allem am kostspieligen Engagement des DIW in Washington. Zimmermann hält die Vorwürfe größtenteils für unbegründet, die Senatsverwaltung für Wissenschaft ist diesem Urteil gefolgt. Auch das Kuratorium erklärte, ein Großteil der Vorwürfe sei nicht gerechtfertigt. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue. Wegen des laufenden Verfahrens sei die Entlastung Zimmermanns kein Thema gewesen, hieß es. Rürup wich der Frage aus, ob Zimmermann zurücktreten muss, sollte die Staatsanwaltschaft Anklage erheben. „Die Frage stellt sich erst, wenn der Tatbestand eintritt“, befand er.

Eine Arbeitsgruppe soll nun eine neue Satzung und Geschäftsordnung entwerfen, bei der das Kuratorium in die „strategischen Entscheidungen der Geschäftsführung“ stärker eingebunden ist. Man wolle „mitdiskutieren und mitgestalten“, kündigte Rürup an, allerdings „nicht gegen den Präsidenten“.

Eine weitere Arbeitsgruppe solle sich mit einer „Neupositionierung“ der Konjunkturabteilung beschäftigen. Sie war ins Gerede gekommen, nachdem das DIW bereits zum zweiten Mal von der Regierung nicht als Berater in Sachen Konjunktur ausgewählt worden war. Zudem hatte ein ehemaliger Mitarbeiter in einem Brief über mangelnde Qualität der Forschung und schlechte Stimmung in der Abteilung gesprochen. „Der Frage der Ausrichtung werden wir uns nicht entziehen“, sagte Rürup mit Blick auf die Abkehr des DIW von keynesianischen Positionen. Aufgabe sei aber in erster Linie Forschung, es gehe nicht um die Frage, die keynesianische oder die neoklassische Theorie zur Basis zu machen. Carsten Brönstrup