Wirtschaft: DIW: Ost-Kommunen brauchen Geld

Um dem Aufbau Ost dringend benötigte Impulse zu geben, plädiert das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) für eine bessere Finanzausstattung von Städten und Gemeinden. "Die Kommunen wissen am besten, was sie an öffentlicher Infrastruktur noch brauchen, und sie leiden im Moment am meisten unter Finanzknappheit", sagte der Leiter der DIW-Konjunkturabteilung, Gustav Horn. Die neuesten Daten zum Wanderungssaldo zeigten, "dass sich wieder eine Tendenzwende zum Schlechteren ergibt. Mehr Menschen verlassen den Osten, als es zuvor noch der Fall war." Angesichts eines Bedarfs von 300 Milliarden Mark für Investitionen in die Infrastruktur nach 2004 komme es darauf an, "dass wir jetzt über einen längeren Zeitraum eine stetige Entwicklung haben". Der Trend zur Kürzung kommunaler Investitionen müsse durchbrochen werden. "Ich mache mir große Sorgen", sagte Horn. Der Osten bleibe weiter zurück. "Damit verlieren gerade die besten Hände und Köpfe die Perspektive, dass sie im Osten zum Westen aufholen können."