DOBRINDTS KONZEPT: Erstattung über die Steuer

Als Alexander Dobrindt das Verkehrsministerium übernahm, fand er zum CSU- Lieblingsthema Pkw-Maut leere Schubladen – Vorgänger Peter Ramsauer war kein Fan der Idee. Auch der neue Minister hat vorerst nur Eckpunkte skizziert: Die Maut – angedacht sind 100 Euro pro Jahr – soll von allen Pkw-Fahrern erhoben, den Deutschen aber über einen Nachlass der Kfz-Steuer zurückgegeben werden. Um Forderungen der EU entgegenzukommen, will Dobrindt für Ausländer Kurzzeitvignetten für eine Woche oder einen Monat ausgeben. Geplant ist zudem ein Ökorabatt für schadstoffarme Autos bis hin zur kostenlosen Vignette für E-Autos. Ohne Rabatte würden nämlich all die Deutschen draufzahlen, deren Kfz-Steuer niedriger liegt als die 100 Euro Normalmaut. Allerdings liegt hier der Teufel ganz besonders im Detail. Zu viele Rabatte, zumal wenn sie auch für Ausländer gelten, könnten das Mautsystem beizeiten zum finanziellen Nullsummenspiel machen. bib