Wirtschaft: Ein Sieg für die WTO

Von Maren Peters

Das nahende Ende des Stahlstreits mit den USA könnte die Welthandelsorganisation WTO vor der drohenden Bedeutungslosigkeit bewahren. Die Organisation hat großen Anteil daran, dass USPräsident George W. Bush die im März 2002 verhängten Schutzzölle auf Stahlimporte offenbar noch in dieser Woche aufheben will. Mit den Schutzzöllen wollte der Präsident die heimische Industrie vor Konkurrenz aus dem Ausland schützen. Doch jetzt muss er befürchten, dass die Schutzzölle der US-Wirtschaft letztendlich mehr schaden, als sie ihr nutzen. Denn die WTO hatte die Schutzzölle für illegal erklärt. Und die EU daraufhin gedroht, milliardenschwere Sonderabgaben auf US-Produkte zu erheben, sollte die amerikanische Regierung nicht einlenken. Es sieht so aus, als hätte die WTO sich diesmal gegen die mächtigen Amerikaner durchgesetzt.

Doch es wäre verfrüht, schon jetzt den Sieg der WTO über den Protektionismus zu feiern. Der Stahlstreit ist nur ein kleines Glied in einer langen Reihe von Handelskonflikten. Viele davon, wie der Streit zwischen der EU und den USA um hormonbehandeltes Rindfleisch oder um genveränderte Produkte sind noch ungelöst. Außerdem steht ein weiterer Großkonflikt gerade bevor: der Streit um billige Textilimporte aus China wird die WTO auf eine neue Probe stellen. Trotzdem: Das nahe Ende des Stahlstreits verschafft der Welthandelsorganisation, deren Ende zuletzt nach der gescheiterten Ministerkonferenz in Cancún vor zwei Monaten prophezeit worden war, neue Autorität. Sie zeigt, dass ihr Streitschlichtungsmechanismus funktioniert. Der Sieg im Stahlstreit macht Hoffnung, dass die stockende WTO-Runde über weitere Handelserleichterungen doch noch zu einem Ergebnis kommen kann.

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