Ein Ziel, viele Wege: Eine neue Finanzkrise verhindern

Wenn es aber um die Frage geht, wie man das genau verhindern kann, da kommen sie selten zu konkreten Ergebnissen. So war es auch am Samstagabend im Schloss Bellevue. Jean-Claude Trichet, Chef der Europäischen Zentralbank, war auf Einladung des Bundespräsidenten gekommen, um einem Festvortrag der American Academy zu lauschen. Redner war Paul Volcker, einst Chef der amerikanischen Notenbank Fed und jetzt Berater von US-Präsident Barack Obama.

Dass man Volcker, 82, gerade gut zuhören sollte, hatte Obama erst im Januar deutlich gemacht. Bei einer Rede zur Erneuerung des Bankensystems sagte er: „Ich schlage eine einfache und vernünftige Reform vor, die wir Volcker-Regel nennen – nach dem großen Mann hinter mir“. Der Gesetzesentwurf liegt seit vergangenem Mittwoch dem Kongress vor.

Am Samstagabend skizzierte Volcker noch einmal seine Antwort auf die aktuelle Finanzmarktkrise. Es brauche schon mehr als offizielle Absichtsbekundungen, um den Menschen das Gefühl zu nehmen, dass die Gewinne Wenigen zugute kämen, während die Verluste geteilt würden. Es könne nicht sein, dass die Steuerzahler auf der ganzen Welt mit Billionen von Dollar für die riskanten Geschäfte der Banker aufkommen müssten. „Wir brauchen eine Abwicklungsbehörde“, forderte Volcker, „in jedem Land, in dem systemrelevante Banken sitzen“. Eine solche Behörde sollte in kurzer Zeit eine strauchelnde Bank schließen oder fusionieren dürfen. Das Management würde ausgetauscht, die Aktionäre würden verlieren. „Ein anständiges Begräbnis anstelle von lebensverlängender Maßnahmen“, sagte Volcker.

Sein zweiter großer Punkt betraf die Trennung von Geschäfts- und Eigenhandel, zentraler Bestandteil der Obama-Reform. Geschäftsbanken hätten lebenswichtige Funktionen für die Wirtschaft, sagte Volcker. Es sei wichtig, dass der Staat diese Banken schütze, aber nur solange sie ihren ursprünglichen Aufgaben nachkämen, anstatt mit hochspekulativen Produkten im Eigenhandel zu verdienen. Hedge-Fonds und Investmentbanken sollten die Freiheit haben zu spekulieren, aber auch die Freiheit pleite zu gehen.

Der Europäische Zentralbankchef pflichtete seinem Kollegen bei, auch die Europäer wollten nicht noch einmal so viel Geld zur Rettung einer Krise aufbringen müssen. Dann aber beeilte er sich zu sagen, dass konkrete Maßnahmen möglichst international eingeführt werden sollten, um den Wettbewerb nicht zu gefährden. Volckers Vorschlag, eine Abwicklungsbehörde einzurichten, begrüßte Trichet. Die Trennung von Geschäfts- und Eigenhandel hingegen hielte er nicht für zielführend. Zu einem Kompromiss kamen die beiden an diesem Abend nicht mehr. Miriam Schröder