Einschätzung des IMK-Instituts: Ausgaben für Flüchtlinge stärken Konjunktur

Die Ausgaben für Flüchtlinge kurbeln dem IMK-Institut zufolge die deutsche Wirtschaft an. "Sie wirken fast wie ein Konjunkturprogramm", teilten die gewerkschaftsnahen Forscher am Montag mit. Für die Unterbringung der vielen Asylbewerber müsse die öffentliche Hand in diesem Jahr zusätzlich rund drei Milliarden Euro aufwenden, im kommenden Jahr doppelt so viel. "Gesamtwirtschaftlich stärken diese Ausgaben Binnennachfrage und Wirtschaftswachstum."

Trotz der Belastung bleibe der gesamtstaatliche Haushalt 2015 und 2016 deutlich im Plus. Das IMK warnte davor, die Mehrausgaben für Flüchtlinge an anderer Stelle einsparen zu wollen. "Dies wäre weder notwendig, um die Fiskalregeln einzuhalten, noch wäre es für die wirtschaftliche Entwicklung hierzulande von Vorteil", betonten die Forscher.

Koalition möchte neue Schulden vermeiden

Die Politik müsse und könne vielmehr für deutlich mehr öffentliche Investitionen sorgen, die durch den verstärkten Zuzug noch drängender würden. Wie Studien belegten, "ist zukünftigen Generationen durch eine konsequente Modernisierung der Infrastruktur und eine deutliche Verbesserung der Bildungsergebnisse mehr gedient als mit dem zwanghaften Festhalten am Symbol 'schwarze Null'", erklärte das IMK. Die große Koalition setzt derzeit darauf, trotz der Ausgaben für die Flüchtlinge keine neuen Schulden zu machen.

Für 2015 erwarten die Forscher einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent und für 2016 ein Wirtschaftswachstum von 2,0. Die Ökonomen sind damit etwas skeptischer als im Juni, sehen die deutsche Wirtschaft wegen der "soliden Binnennachfrage" aber auf gutem Kurs. (Reuters)