Elektromobilität: Keine Prämie für E-Autos

Berlin - Die Industrie muss ihre Hoffnungen auf Marktanreizprogramme für die Einführung von Elektroautos vorerst begraben. Unter den beteiligten Ministerien bestehe Einigkeit darüber, dass dafür kein Geld vorhanden sei, heißt es in Regierungskreisen. Die Bundesregierung wolle sich zunächst darauf beschränken, Forschung und Entwicklung der Elektromobilität zu fördern.

In den beteiligten Ministerien heißt es, man strebe an, bis zum Ende der Legislaturperiode insgesamt 2,5 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aufzuwenden. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den 500 Millionen Euro, die bereits mit dem Konjunkturpaket II zur Verfügung gestellt worden sind, sowie weiteren zwei Milliarden Euro, die man „im Idealfall“ bis 2013 bereitstellen könne.

Mit dem Verzicht auf ein Marktanreizprogramm bleibt die Bundesregierung hinter den Forderungen der Wirtschaft zurück – und auch hinter früheren Plänen. Im „Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität“, den die rot-schwarze Bundesregierung im Sommer 2009 verabschiedet hatte, heißt es, „die Akzeptanz und Marktentwicklung“ solle durch „Anreizsysteme und einen geeigneten regulatorischen Rahmen unterstützt werden“. Noch im September vergangenen Jahres hatte das Bundesumweltministerium vorgeschlagen, den Kauf eines Elektroautos mit 3000 bis 5000 Euro zu fördern. Ein entsprechendes „Marktaktivierungsprogramm“ sollte ab 2012 greifen.

Das Thema Elektromobilität birgt große wirtschaftliche Chancen. McKinsey rechnet damit, dass mit dem Verkauf von Elektrofahrzeugen 2020 Umsätze von weltweit 110 Milliarden Euro zu erzielen sind. Allerdings erfordert das Geschäftsfeld enorme Investitionen. Autohersteller wie Daimler fordern daher Anreize „für Kunden und Hersteller“, wie Forschungschef Herbert Kohler erst kürzlich sagte. In anderen Ländern wird der Kauf von Elektrofahrzeugen bereits gezielt gefördert. Heute ist noch unklar, ob hoch effizienten Verbrennungsmotoren, Hybridantrieben, Brennstoffzellen oder Batterieautos die Zukunft gehört. Solange diese Frage noch nicht geklärt sei, müsse man technologieoffen die verschiedenen Varianten erforschen.

Trotz der vielen ungeklärten Fragen hält die Bundesregierung an ihrem Ziel fest, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straßen zu bringen. Ziel der Bundesregierung ist es, Deutschland zum Weltmarktführer in der Elektromobilität zu machen. dhs/str (HB)