Wirtschaft: Ende einer Ära

Willkommen im Neuen Europa! Der neue Europäische Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat Mitte der Woche sein neues Brüsseler Team vorgestellt. Er markierte damit gleichzeitig das Ende einer Ära.

Ein historisches Gewicht in Europa hat sich verschoben: Die französischdeutsche Achse besteht zwar weiter, doch sie bestimmt nicht mehr den Kurs. So gut wie keine der zentralen Forderungen der beiden Länder wurde erfüllt, während alle wichtigen wirtschaftlichen Positionen an erklärte Marktwirtschaftler vergeben wurden.

Barrosos Berufung selbst hatte bereits Signalwirkung, denn Frankreich und Deutschland scheiterten dabei mit ihrem Wunschkandidaten, dem belgischen Premier Guy Verhofstadt. Und der Portugiese ließ nun keinen Zweifel offen, dass er nicht gewillt ist, nach den alten französisch-deutschen Regeln zu spielen.

Das von Paris angestrebte Wettbewerbsressort ging an die liberale Niederländerin Neelie Kroes-Smit. Frankreichs Jacques Barrot wurde mit dem weniger gewichtigen Posten Verkehr abgespeist. Berlin erging es nicht viel besser. Bundeskanzler Gerhard Schröder wollte seinen Brüssel-Mann Günter Verheugen zu einem „Superkommissar“ machen, zuständig nicht nur für die Industriepolitik, sondern auch für Wettbewerb, Steuern und den europäischen Binnenmarkt. Am Ende erhielt Verheugen nur die Zuständigkeit für Industriepolitik – ohne Sondervollmachten.

Das Handelsressort übernimmt der Brite Peter Mandelson, und der marktfreudige Ire Charlie McCreevy, früherer Finanzminister seines Landes, wird für den Binnenmarkt zuständig sein. Wer könnte besser die letzten Hindernisse für freien Handel und Kapitalfluss in Europa beseitigen als der Mann, unter dem Irland zu glänzenden Wachstumsraten gelangte?

Die Weichen sind gestellt, und sowohl die USA als auch Europa selbst werden es in den nächsten Monaten mit einer sehr veränderten EU-Kommission zu tun bekommen.

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