Energie: Vorerst keine sinkenden Preise

Berlin - Weil es bislang nicht gelungen sei, mehr Wettbewerb zu schaffen, würden die großen Konzerne weiterhin ihre Preise durchsetzen, sagte Gabriel (SPD) der "Welt am Sonntag". "Wir erhoffen uns natürlich eine Senkung der Strompreise. Das wäre jedenfalls die normale Folge, wenn der Markt funktionieren würde - was er noch nicht tut." Nach wie vor existierten auf dem deutschen Markt "leider keine Kostenpreise, sondern Marktpreise", sagte der Umweltminister. "Und solange der Markt monopolisiert ist, sind die Verbraucher wehrlos."

Damit die Energiekonzerne künftig mehr Wettbewerb zulassen, drohte ihnen der Umweltminister erstmals mit der Trennung von Leitungsnetz und Energieerzeugung. "Der Regulierer muss dafür sorgen, dass neue Kraftwerke leichter an die Netze angeschlossen werden können. Wenn das nicht gelingt, stellt sich die Frage, ob wir das Leitungsnetz von der Energieerzeugung trennen", sagte Gabriel. So wie bisher könne es nicht weitergehen. "Da dürfen wir auch keine Auseinandersetzung mit den großen Energieunternehmen fürchten", fügte er hinzu.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) habe es bislang versäumt, "wirtschaftliche Anreize für eine intelligente Netzgestaltung" zu schaffen, kritisierte Gabriel seinen Kabinettskollegen. Die effizientesten Netzbetreiber, die oft Stadtwerke mit eigenen Netzen sind, müssten einen wirtschaftlichen Vorteil haben. "Ich würde mir wünschen, dass das Wirtschaftsministerium sehr schnell die entsprechende Verordnung zur Anreizregulierung auf den Weg bringt", sagte der SPD-Politiker. Darüber hinaus müssten die Netze insgesamt ausgebaut werden. "Letztlich aber brauchen wir einen stärker europäisierten Strommarkt, bei dem die Europäische Union eine starke Regulierungsfunktion haben muss", sagte Gabriel. Am Ende dürfe es nur noch eine Strombörse in Europa geben.

(tso/ddp)