Wirtschaft: EU fordert Strukturreform in Deutschland

Brüssel/Berlin - In der Debatte um wirtschaftliche Ungleichgewichte in Europa fordert die EU-Kommission von Deutschland eine Stärkung des Binnenkonsums. „Deutschland sollte seine Binnennachfrage durch Strukturreformen stärken“, sagte EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel. Dazu gehöre etwa, den Markt für Dienstleistungen zu öffnen, den Anteil von Frauen an den Erwerbstätigen zu steigern und die Löhne entsprechend des Produktivitätsfortschritts anzuheben.

Rehn lobte Deutschland aber auch: „Da gibt es Fortschritte, die Binnennachfrage kommt auf Touren.“ So seien die Löhne nach den Tarifabschlüssen in diesem Jahr im Schnitt um fünf Prozent gestiegen – während sie in anderen Staaten Südeuropas stagnierten. Der EU-Kommissar kritisierte nicht den Handelsbilanzüberschuss Deutschlands. Dieser basiere auf der Exportstärke Deutschlands gegenüber der ganzen Welt, also Ländern außerhalb der Euro-Zone – während der Überschuss sich innerhalb des Währungsraums zuletzt halbiert habe.

Deutschland bleibt nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) die „Konjunkturlokomotive“ Europas. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr um 0,7 Prozent steigen. Damit senkten die Wirtschaftsforscher ihre Prognose wegen des schwachen Jahresausklangs 2012 zwar um 0,2 Prozentpunkte. Sie bleiben aber zuversichtlich: Die deutsche Wirtschaft wachse 2013 und 2014 mit zunehmenden Tempo. Im kommenden Jahr sei ein Wachstum von 1,6 Prozent möglich, teilte das DIW am Mittwoch in Berlin mit. Steigende Beschäftigung und Reallohnzuwächse stützten den privaten Konsum und damit das Wachstum. Damit sei Deutschland in diesem Jahr das einzige große Euro-Land mit Wirtschaftswachstum. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt war im vierten Quartal 2012 noch um 0,6 Prozent geschrumpft. dpa