Wirtschaft: EU genehmigt Strafzölle gegen China

Brüssel - Die Europäische Union geht mit massiven Strafzöllen gegen ihrer Ansicht nach zu billige Solarpaneele aus China vor. Die EU-Kommission gab am Mittwoch grünes Licht für hohe Sonderzölle im bisher größten Anti-Dumping-Verfahren der EU.

Einfuhren von Solarpaneelen sollen nach Angaben aus EU-Kreisen spätestens ab 5. Juni mit einem durchschnittlichen Zollsatz von 47 Prozent belegt werden. Die Strafzölle sind in der Branche umstritten. Gegner argumentieren, sie könnten zu einer Verteuerung von Solaranlagen oder zu schmerzhaften Vergeltungsmaßnahmen gegen Exporte aus Deutschland und anderen EU-Ländern nach China führen. China exportiert jedes Jahr Solarprodukte im Wert von 21 Milliarden Euro nach Europa.

Die Strafzölle wurden offiziell von der EU-Kommission nicht bestätigt. Ein Sprecher sagte am Mittwoch, er dürfe aus rechtlichen Gründen nichts über den Beschluss der EU-Kommission sagen. Derzeit gehe es nur um vorläufige Maßnahmen, bis im Dezember eine Untersuchung der Preise abgeschlossen sei.

Die Ermittlungen waren vor allem durch eine Beschwerde des Verbandes der europäischen Solarunternehmen, EU Pro Sun, ausgelöst worden. Wegen massiver Förderung der chinesischen Solarindustrie kämen mittlerweile 80 Prozent aller Fotovoltaikprodukte aus China. dpaEU PRO SUN]