Wirtschaft: EU-Kommission kritisiert deutschen Arbeitsmarkt

Die EU-Kommission hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre aktive Arbeitsmarktpolitik zu intensivieren. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland bleibe hartnäckig hoch, stellt ein Bericht der EU-Kommission vom Donnerstag fest. Sie wachse in diesem Jahr auch in Westdeutschland. Die Arbeitsmarktprogramme zeigten keine Wirkung. In diesem Jahr werde die Arbeitslosenzahl voraussichtlich die Vier-Millionen-Marke überschreiten, heißt es dort weiter. Zuwächse an Jobs, die es in den vergangenen Jahren gegeben habe, stünden wieder auf dem Spiel. Trotz "gewisser Fortschritte" müsse die Bundesregierung mehr tun und Strukturreformen durchsetzen. Haupthindernis für eine höhere Beschäftigungsquote ist nach Ansicht der EU, dass die Anreize für eine Eingliederung Arbeitsloser in den Arbeitsprozess fehlen. Gerade niedrig bezahlte Jobs seien aufgrund hoher Sozialversicherungsbeiträge unattraktiv für Arbeitslose.

msb