Wirtschaft: EU-Stabilitätspakt

Den Stabilitätspakt (siehe Seite 15) haben die EU-Staaten 1997 beschlossen. Er soll verhindern, dass die Länder der Euro-Währungsunion über ihre Verhältnisse leben und zu viele Kredite aufnehmen. Denn das würde die Stabilität und den Wert des Euro gefährden. Dazu haben die Europäer vereinbart, dass kein Land Schulden machen darf, die höher als drei Prozent des aktuellen Bruttoinlandsproduktes sind. Wer sich nicht daran hält, wird vorgewarnt und muss hohe Strafen an Brüssel zahlen, wenn er seine Haushaltspolitik nicht ändert. Ausnahmen von der Drei-Prozent-Grenze lässt der Stabilitätspakt nur bei außergewöhnlichen Ereignissen zu. Dazu gehören ein Rückgang des Wirtschaftswachstums gegenüber dem Vorjahr um mindestens zwei Prozent sowie eine Naturkatastrophe, etwa ein Erdbeben oder das Elbe-Hochwasser. brö

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