Wirtschaft: EU-Stahlindustrie soll geschützt werden

Die EU-Kommission bereitet einen Mix von Schutzmaßnahmen zu Gunsten der EU-Stahlindustrie vor. Nach Beratungen mit Vertretern führender europäischer Hersteller am Montag legt die Kommission den Mitgliedstaaten ihre Pläne vor. Der "Schutzmaßnahmen-Ausschuss", dem Experten der 15 EU-Staaten angehören, wird das Paket, das auf ein Einfrieren der Importe hinausläuft, noch in diesem Monat der Kommission zur Verabschiedung vorlegen.

Die EU reagiert damit auf die Sonderzölle von bis 30 Prozent auf Stahleinfuhren, die die US-Regierung vergangene Woche angekündigt hat. Die Kommission erwartet, dass jährlich rund 16 Millionen Tonnen Stahlerzeugnisse aus Südostasien, Russland und Osteuropa, die bislang auf den US-Markt gingen, auf den EU-Markt drängen. Dies dürfte auf die Preise drücken und Folgen für die Beschäftigung haben. Die OECD geht dagegen nur von einer Menge von acht bis zwölf Millionen umgeleiteten Tonnen Stahl aus. "Diese umgeleitenen Importe werden vor allem aus Asien und vielleicht aus Brasilien stammen", sagte Wolfgang Hübner, Leiter der Unterabteilung Verkehr und Stahl der OECD gestern in Berlin. Da der Stahlhandel zwischen der EU und Rußland sowie der Ukraine mit Quoten geregelt sei, rechne er mit keinen zusätzlichen Importen aus diesen Ländern, sagte Hübner.

Dem Vernehmen nach will die Kommission die Einfuhren auf einem Niveau einfrieren, das dem Durchschnitt der vergangenen drei Jahre entspricht. Die EU ist nach den WTO-Regeln verpflichtet, mit Washington über Kompensationen zu sprechen, wenn sie Maßnahmen zum Schutz der eigenen Industrie ergreift.

jh, HB