Wirtschaft: EU will keinen mächtigen Kommissar

Brüssel – Deutschland droht bei der Bildung der neuen EUKommission ins Hintertreffen zu geraten. In Brüssel verdichten sich Hinweise darauf, dass der designierte EU-Kommissionspräsident José Barroso keinen Superkommissar für Wirtschaftsreformen benennen will. Diese Position sollte nach dem Willen der Bundesregierung EU-Kommissar Günter Verheugen besetzen.

Barroso hat jedoch während seiner Vorstellungstour im Europäischen Parlament erklärt, er wolle am bisherigen Prinzip der „individuellen Ressortverantwortung“ in der Brüsseler Behörde festhalten. „Damit ist klar, dass Barroso einen Superkommissar mit herausgehobener Verantwortung ablehnt“, hieß es in Kreisen der europäischen Kommission. Barroso folgt offenbar Empfehlungen des Generalsekretariats der Kommission. Informationen des Handelsblatts zufolge lehnt die Verwaltungsspitze der Brüsseler EU-Exekutivbehörde die Idee ab, eine wirtschaftspolitische Ressortgruppe zu bilden, der ein Vizepräsident vorsteht.

„Dieser Vize könnte dem Präsidenten zu mächtig werden“, heißt es in der Kommission. Vielmehr würden die Ressorts der Barroso-Kommission vermutlich erneut „nach klassischer Manier“ verteilt, sagt ein führender EU-Beamter. Denkbar sei allenfalls, einem der Vizepräsidenten neben seinem eigentlichen Portfolio die Querschnittsaufgabe anzuvertrauen, die „Lissabon-Agenda“ zwischen den Dienststellen zu koordinieren. Die „Lissabon-Strategie“ der EU hat das Ziel, die Gemeinschaft bis 2010 zur stärksten Wirtschaftsregion der Welt zu machen.

Mehr Befugnisse als seine Kollegen hätte ein solcher Vize aber nicht. Verheugen strebt nun an, seine Brüsseler Karriere wenigstens mit einem neuen wichtigen Ressort fortzuführen – am liebsten dem Binnenmarkt. Allerdings ist dieser Posten hart umkämpft: Briten und Franzosen hätten ihn auch gerne. sce/mab/HB

-