Europäische Zentralbank: Draghi prüft weitere Schritte

Mario Draghi ist noch nicht am Ende. Weder mit seiner Rhetorik noch mit seiner Geldpolitik. Der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag weitere Maßnahmen in Aussicht gestellt, um die Konjunktur insbesondere im Süden Europas zu stützen. Die Zentralbanker hätten eine Arbeitsgruppe gebildet, die weitere Schritte prüfen soll, sagte Draghi nach einer Ratssitzung. Die Experten sollen einen Plan ausarbeiten für den Fall, dass die bisherigen geldpolitischen Maßnahmen der EZB nicht die erhoffte Wirkung zeigen.

Bei seinem Auftritt machte Draghi am Donnerstag einen ruhigen, fast schon entspannten Eindruck. Schließlich hatte er die Zustimmung der übrigen Mitglieder des EZB-Rats, sie alle hatten seine Erklärung diesmal unterschrieben. Überraschenderweise, denn in den vergangenen Tagen hatten Gerüchte die Runde gemacht, ein paar seiner Ratskollegen planten eine Art „Palastrevolte“.

Diskussion muss sein, sagt Draghi

Kritisiert worden war Draghi sowohl für seinen Führungsstil als auch für seinen geldpolitischen Kurs. Die Ratsmitglieder, so war zu vernehmen gewesen, wollten ihrem Unmut bei einem Essen mit Draghi am Mittwochabend Luft machen. Doch die Revolte beim Nachtisch blieb aus. Beobachter berichten gar von einem „harmonischen“ Treffen. Draghi selbst sagte, es habe eine sehr interessante und offene Diskussion gegeben. Dass man hin und wieder unterschiedlicher Meinung sein könne, sei normal. „Das passiert überall“, sagte der EZB-Chef und nannte als Beispiel die Debatten, die Notenbanker in den letzten Jahren etwa in Großbritannien, den USA oder Japan geführt hätten.

An seiner lockeren Geldpolitik will Draghi festhalten. Der Leitzins bleibt zunächst unverändert. Der EZB-Rat, sagte Draghi, sei bereit, „innerhalb seines Mandates weitere unkonventionelle Maßnahmen einzusetzen“. Den Markt beruhigte das – der Dax schoss am Montag nach oben, da hatte Draghi noch nicht ausgeredet. Aus der Wissenschaft kam allerdings Kritik. „Die Instrumente der EZB werden nicht nur weniger, sondern auch stumpfer“, sagte etwa DIW-Präsident Marcel Fratzscher. Die Notenbanker hätten den Regierungen mit ihren Aktionen Zeit verschafft – doch die Politik habe die Zeit nicht genutzt. „Es fehlt weiter sowohl an Strukturreformen als auch an einem Wachstumsimpuls für die Euro-Zone“, sagte der Ökonom. Auch die Bundesregierung stehe nun in der Pflicht, ihren Beitrag zu leisten.