Finanzaffäre: DIW erreicht Aufschub bei Aufklärung

Berlin - Die Finanzaffäre um das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zieht sich in die Länge. Erst in der kommenden Woche wolle man zu dem Vorwurf, staatliche Zuwendungen falsch verwendet zu haben, Stellung beziehen, sagte ein Sprecher des Berliner Instituts am Montag. Man habe eine Verlängerung bis zum 11. Januar beantragt und dies genehmigt bekommen. Ein Sprecher von Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) bestätigte das. Eigentlich war eine Stellungnahme für den gestrigen Montag vorgesehen gewesen. Das DIW habe sich nicht imstande gesehen, die Fragen über Weihnachten zu klären.

Der Rechnungshof Berlin hatte das Institut im vergangenen Jahr geprüft und wirft ihm Unregelmäßigkeiten vor. Insbesondere geht es um die Rolle der Washingtoner Dependance des Instituts und dessen Finanzierung. Aber auch die Bezahlung von Wissenschaftlern und der Umzug des DIW aus Dahlem nach Mitte wird von den Prüfern kritisiert. Insgesamt sollen sich die fraglichen Beträge zu einer Millionensumme addieren. Der Rechnungshof legt dem Land Berlin als Zuwendungsgeber nahe, Geld vom DIW zurückzufordern. Der Etat von rund 20 Millionen Euro wird zu zwei Dritteln von Bund und Ländern finanziert.

Das Institut hatte bislang zu den Vorwürfen geschwiegen. Es muss sich dem zuständigen Wissenschaftssenator gegenüber erklären, der wiederum einen Bericht an den Rechnungshof schreiben muss. Angesichts der Verzögerung hat das DIW eine Pressekonferenz zu seiner neuen Konjunkturprognose abgesagt, die für diesen Donnerstag angesetzt war. Die Wirtschaftsentwicklung wäre bei einer solchen Veranstaltung eher in den Hintergrund gerückt, hieß es im DIW – das habe man vermeiden wollen. brö