FINANZKRISE Der Staat leidet, die Wirtschaft kämpft: US-Defizit auf Rekordstand

Berlin - Der Schuldenuhr in New York waren angesichts der Rekordverschuldung schon vergangene Woche die Nullen ausgegangen. Die gerade veröffentlichten Zahlen zur Neuverschuldung treiben allerdings nicht nur die Uhr, sondern auch das US-Staatsdefizit in eine neue Dimension: Mit 455 Milliarden Dollar (335 Milliarden Euro) hat sich der Fehlbetrag in dem Ende September abgeschlossenen Haushaltsjahr fast verdreifacht, berichtete das Finanzministerium am Dienstag (Ortszeit). Das Defizit des Jahres 2008 liegt damit bei 3,2 Prozent des US-Bruttosozialproduktes. Zum Vergleich: Der geplante Staatshaushalt Deutschlands liegt 2009 bei 288 Milliarden Euro.

Als Grund für das Rekordminus nannte US-Finanzminister Henry Paulsen neben geringeren Einnahmen die höheren Ausgaben durch die Finanzkrise sowie die Kosten für die Kriege im Irak und in Afghanistan. Die 700 Milliarden Dollar, die das Rettungspaket für die Finanzbranche kostet, sind darin noch nicht einmal enthalten. Das hohe Staatsdefizit wird die größte Volkswirtschaft der Welt vor allem langfristig belasten und wird den Gestaltungsspielraum des neuen Präsidenten, der Anfang November gewählt wird, erheblich einschränken. Auch der Druck auf den Dollar dürfte zunehmen.

Für das laufende Fiskaljahr 2009 rechnet die US-Regierung sogar noch mit einer Ausweitung des Defizits. Ökonomen befürchten, dass das Minus im Staatshaushalt im kommenden Jahr auf mindestens eine Billion Dollar (736 Milliarden Euro) anschwellen könnte.

Aus der Wirtschaft sind keine großen Impulse zu erwarten. Selbst wenn sich die Finanzmärkte wie erhofft stabilisieren, „wird sich eine wirtschaftliche Erholung nicht sofort einstellen“, sagte US- Notenbankchef Ben Bernanke am Mittwoch in New York. „Die Kreditmärkte werden Zeit brauchen, um wieder in Gang zu kommen.“ Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass die Bemühungen der US-Regierung im Kampf gegen die Finanzkrise Erfolg haben werden. Die Wirtschaftsentwicklung über die nächsten Quartale hinaus „wird sehr davon abhängen, im welchem Maße die Finanz- und Kreditmärkte wieder zu einer normalen Funktionsweise zurückfinden“, sagte der Zentralbankchef. Angesichts der Schwäche der amerikanischen Wirtschaft ist inzwischen auch in der US-Notenbank „Rezession“ kein Tabu-Wort mehr. „Die US-Wirtschaft scheint in der Tat in einer Rezession zu sein“, sagte die Chefin der regionalen Notenbank von San Francisco, Janet Yellen.

Aber es gibt auch Lichtblicke: Mit JP Morgan und Wells Fargo legten am Mittwoch gleich zwei US-Großbanken trotz Finanzkrise überraschend gute Zahlen für das abgelaufenen Quartal vor. Bei JP Morgan sank der Überschuss zwar um 84 Prozent auf 527 Millionen Dollar, Experten hatten aber einen Verlust erwartet. Auch Wells Fargo schaffte es, mehr zu verdienen als erwartet. Pro Aktie sei ein Gewinn von 49 Cent erwirtschaftet worden, teilte das Institut mit.

Maren Peters