Wirtschaft: Forscher warnen vor zu vielen Mini-Jobs

Berlin - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland wird auch 2005 nahezu unverändert bleiben. 4,334 Millionen Menschen würden im Schnitt des kommenden Jahres ohne Beschäftigung sein, prognostizierten die sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute am Dienstag in Berlin. Das wären nur 9000 Menschen weniger 2004. In ihrem Herbstgutachten schreiben die Fachleute, dass der Aufschwung zu schwach sei, um für mehr Beschäftigung zu sorgen. Die Hartz-Reformen der Regierung wirkten zudem wenig und schadeten Arbeitsmarkt und Sozialkassen zum Teil sogar.

Nach einem Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent in diesem Jahr wird sich die Erholung im kommenden Jahr abschwächen. Dann werde das Bruttoinlandsprodukt nur noch um 1,5 Prozent zunehmen, erwarten fünf der sechs Institute. „Die außenwirtschaftlichen Impulse werden schwächer, die Binnenwirtschaft kompensiert dies aber nicht“, sagte Udo Ludwig, Konjunkturchef des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Grund: Die Dynamik in China und in den USA, die in den vergangenen Monaten mit ihrer hohen Nachfrage die Weltwirtschaft beflügelten, gehe zurück. „2005 wird konjunkturell kein schlechtes Jahr“, beteuerte Ludwig. „Die Wachstumsschwäche wird aber nicht überwunden.“ Auch der schwache Konsum sowie die geringere Zahl der Arbeitstage wirkten belastend.

Allein das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ist optimistischer und hält nächstes Jahr zwei Prozent Wachstum für möglich. Eine Schwächung der weltweiten Nachfrage werde es nicht geben, sagte DIW-Experte Gustav Horn. „Dies gilt vor allem für den Euro-Raum, in den ein Großteil der deutschen Exporte geht“, sagte er.

Alle sechs Institute befürchten aber, dass die Lage auf dem Arbeitsmarkt angespannt bleibt. Zwar begrüßten die Institute die Reformen von Rot-Grün. Sie würden aber erst „nach und nach“ wirken, sagte IWH-Mann Ludwig. Zudem gelinge es der Regierung nicht, den Abbau sozialversicherungspflichtiger Stellen zu stoppen. Dies werde erst Ende kommenden Jahres der Fall sein.

Den Trend zur Ausweitung von Minijobs nannten die Forscher „gefährlich“, weil diese in puncto Steuern und Abgaben bevorzugt würden und offenbar immer mehr reguläre Beschäftigung ersetzten. Auch dürfe es nicht dazu kommen, dass die geplanten Ein-Euro-Jobs zur ständigen Einrichtung für Langzeitarbeitslose würden. Dann laufe der Staat Gefahr, auf Dauer Beschäftigung zu subventionieren. Als Ausweg schlugen die Forscher vor, Instrumente wie die Minijobs für die Beschäftigten zeitlich zu beschränken. Außerdem sollten Leute, die einen Minijob nur im Nebenberuf ausübten oder einen gut verdienenden Ehepartner hätten, nicht mehr bei Steuern und Abgaben bevorzugt werden. „Der erste Arbeitsmarkt muss wieder in den Mittelpunkt der Wirtschaftspolitik rücken“, hieß es.

Der Ölpreis, der seit Monaten die Konjunktur belastet, wird nach Ansicht der Institute bald zurückgehen. Diese Annahme sehen Banken-Volkswirte aber mit Skepsis. „Ein Absinken des Ölpreises auf 37 Dollar bis Ende 2005, wie von den Instituten erwartet, ist reichlich optimistisch“, sagte Jörg Krämer, Chefökonom der Fondsgesellschaft Invesco. „Die belastenden Faktoren werden auch im nächsten Jahr noch wirken“, warnte Holger Bahr von der Deka-Bank. Auch Anton F. Börner, Präsident des Außenhandelsverbandes BGA, warnte im Gespräch mit dieser Zeitung vor „dämpfenden Effekten“ des Ölpreises auf die deutsche Konjunktur im kommenden Jahr. Am Dienstag lag der Preis für US-Rohöl bei knapp 53 Dollar.