Gewerkschaft: Der DGB wird etwas schlanker

Berlin – Die acht Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, die den DGB tragen, verständigten sich am Dienstag gemeinsam mit dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer auf eine „Strukturreform“. Danach wird der DGB „künftig in allen 429 Landkreisen und kreisfreien Städten durch gewählte ehrenamtliche Vorsitzende präsent sein“. Allerdings könnten diese Provinzchefs auch hauptamtliche Funktionäre des DGB oder einer Einzelgewerkschaft sein. Ob überhaupt Ehrenamtliche diese repräsentative Funktion wahrnehmen können, ist umstritten. Es gibt die Sorge, die „oft unprofessionell und unpolitisch agierenden Ehrenamtlichen“ könnten den DGB-Anliegen eher schaden, wie ein Gewerkschafter befürchtet. Doch mit Hauptamtlichen konnten oder wollten die DGB-Oberen nicht arbeiten; es muss schließlich gespart werden.

Zwar führen die Einzelgewerkschaften auch künftig zwölf Prozent ihrer Beitragseinnahmen an den DGB ab. Da es aber immer weniger Gewerkschaftsmitglieder gibt – zurzeit sind es im DGB noch rund 6,4 Millionen – sinken auch die Einnahmen. Und darüber hinaus zahlen die einzelnen Gewerkschaften demnächst keine Mittel mehr für den sogenannten Solidaritätsfonds, mit dem der DGB Kampagnen finanziert. Das Geld für solche Aktionen muss der Dachverband sich künftig selbst zurücklegen.

Dazu könnten ab 2010 Einsparungen an der Spitze beitragen. Der geschäftsführende Bundesvorstand mit Sommer an der Spitze besteht von Mai 2010 an – dann ist die nächste Vorstandswahl – nur noch aus vier Mitgliedern, derzeit sind es fünf. Ein weiteres Sparmanöver besteht in der Zusammenlegung von Landesbezirken. Betroffen davon ist wohl auch Berlin. Bislang gibt es einen DGB-Bezirk für Berlin und Brandenburg sowie einen eigenständigen Bezirk Sachsen. Nach dem Vorbild der IG Metall, die bereits seit Jahren alle drei Bundesländer in einem Bezirk zusammenfasst, könnte der künftige DGB-Bezirk dann Berlin, Brandenburg und Sachsen heißen. Momentan wird „geprüft“.

Für den derzeitigen Vorsitzenden in der Region Berlin-Brandenburg, Dieter Scholz, hat das keine Auswirkungen mehr. Scholz geht mit dem nächsten Gewerkschaftstag 2010 in den Ruhestand. Womöglich wird dann die gegenwärtige Stellvertreterin von Scholz, Doro Zinke, Vorsitzende des neuen Bezirks.

Hubertus Schmoldt, Chef der IG BCE und seit Jahren einer der Kritiker des DGB, begrüßte die Strukturreform, weil sie „Anpassungen an die Erfordernisse beinhalte“. Er räumte ein, es habe „ursprünglich weitergehende Vorstellungen gegeben“. Zu Schmoldts Ideen gehörte beispielsweise die Besetzung des DGB- Chefpostens mit den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften: ein paar Jahre Schmoldt, dann Frank Bsirske, Berthold Huber und die anderen im Wechsel. Mit der Idee blieb Schmoldt aber allein. Umstritten sind auch seit langem die Arbeitsteilung beziehungsweise Überschneidungen zwischen Dachorganisation und Einzelgewerkschaften. Sowohl der DGB als auch die großen Gewerkschaften äußern sich zur Sozial- und Wirtschaftspolitik. Das wird nun auch so bleiben. alf