Wirtschaft: Glos nennt Klimadebatte bedrohlich

Berlin - Die Diskussion über Energieversorgung und Klimaschutz besorgt Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Anlässlich der Vorstellung seines neuen, für Energie zuständigen Staatssekretärs Jochen Homann sagte der Minister am Mittwoch in Berlin, er wolle „die Diskussion auf breitere Füße stellen“, da die Debatte einen „bedrohlichen Verlauf nehme“. Wenn die AKWs abgeschaltet würden, gleichzeitig die Widerstände gegen Kohlekraftwerke und Windenergieanlagen zunähmen und dennoch CO2 vermieden werden solle, dann „klaffen Wunsch und Wirklichkeit weit auseinander“.

Bei den Plänen für die Autoindustrie missachte die EU die Produktions- und Investitionszyklen der Branche, im übrigen seien die vorgesehen Strafen, wenn ein Autohersteller gegen die CO2-Obergrenze verstößt, „vollkommen überproportional“. Gegen die Pläne der EU-Komission, den Energiekonzernen die Netze abzunehmen, will sich Glos gemeinsam mit sechs anderen Länden wehren. „Das ist eine starke Minderheit, die man nicht überstimmen kann.“

Für die Verbindung der energie-, umwelt- und wettbewerbspolitischen Ziele ist im Hause Glos künftig der 45-jährige Homann zuständig, bislang Leiter der wirtschaftspolitischen Grundsatzabteilung im Ministerium. In dessen Hände legt Glos die Zuständigkeit für Energie- und Klimapolitik; bislang wurde dieser Bereich getrennt verantwortet. alf