Grenzwerte: Auch EU will weniger Gift im Spielzeug

„Unser beständiger Druck zeigt Wirkung“, sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in Berlin. Sie reagierte damit auf die Ankündigung von EU-Industriekommissar Antonio Tajani, der vor dem Europaparlament Nachbesserungen bei der Richtlinie angekündigt hatte. „Die Ankündigungen müssen jetzt umgesetzt werden“, forderte die Ministerin.

Tajani hatte, wie erst jetzt bekannt wurde, am Dienstag bei einer Anhörung vor dem Parlament strengere Grenzwerte für Blei und Kadmium in Aussicht gestellt. Auch für polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAKs), die im Verdacht stehen, Krebs zu erregen, will der Kommissar niedrigere Grenzwerte als in der Richtlinie vorgesehen festlegen.

Damit reagiert der Kommissar auf die Kritik des Europaparlaments und der Bundesregierung an der Spielzeugrichtlinie. Diese erlaubt für Spielzeug europaweit ab 2013 laxere Grenzwerte für Schadstoffe, als sie heute in Deutschland gelten. Bis 2013 will sich die EU mit den Nachbesserungen aber nicht Zeit lassen. „Tajani hat in Aussicht gestellt, dass die Änderungen schon Anfang nächsten Jahres kommen sollen“, sagte die Europaabgeordnete Anja Weisgerber (CSU) dem Tagesspiegel. Um das Verfahren zu beschleunigen, sollen die Änderungen zudem nicht im zeitaufwendigen Mitentscheidungsverfahren, sondern im Komitologieverfahren erfolgen, das für technische Nachbesserungen vorgesehen ist.

Verbraucherministerin Aigner lobte am Donnerstag das Europaparlament ausdrücklich. „Das Europäische Parlament ist unser Verbündeter, um die Sicherheit von Kinderspielzeug zu erhöhen“, sagte die Ministerin. Die Europaabgeordneten hatten die EU-Kommission aufgefordert, die Grenzwerte so abzusenken, dass sie dem aktuellen Stand der Wissenschaft entsprechen.