Herbstprognose: Regierung rechnet mit Lohnsteigerungen

Die Deutschen sollen im kommenden Jahr selbst für ihr Wirtschaftswachstum sorgen: Fast ausschließlich die Binnennachfrage von Verbrauchern und Unternehmen werde 2012 das gesamtwirtschaftliche Wachstum tragen, sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Donnerstag in Berlin. Laut Herbstprognose der Regierung werden die Einkommen 2012 kräftig steigen und die Preise langsamer klettern als dieses Jahr.

Die Regierung rechnet in diesem Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 2,9 Prozent und ist damit optimistischer als noch im Frühjahr, als sie von 2,6 Prozent Wachstum ausging. Im kommenden Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) laut Rösler aber nur noch um 1,0 Prozent zunehmen. Doch: „Auch ein Prozent Wachstum ist natürlich Wachstum“, sagte der Minister. Es gehe weiter aufwärts in Deutschland, und von einer Rezession könne „ausdrücklich“ keine Rede sein. Die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute hatten Anfang der Woche ein Wachstum von 2,9 Prozent für 2011 und einen Einbruch auf nur noch 0,8 Prozent im nächsten Jahr prognostiziert.

Grund für die „vorsichtige Prognose“ der Regierung sei die Verunsicherung der Märkte, das Wachstumstempo der Weltwirtschaft habe sich merklich abgekühlt. Dies mache sich bei den Exporten deutscher Firmen ins Ausland bemerkbar: Die Regierung rechnet laut Rösler in diesem Jahr noch mit einer Zunahme der Exporte um 7,5 Prozent, im kommenden Jahr nur noch um 3,5 Prozent.

Daher muss die Binnenwirtschaft für Wachstum sorgen, und Rösler sieht dafür gute Voraussetzungen. Die Arbeitslosenzahl werde in diesem Jahr im Schnitt unter der Drei-Millionen-Marke liegen, die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger liege erstmals überhaupt unter der Zwei-Millionen-Grenze, und die Erwerbstätigkeit werde im kommenden Jahr weiter zunehmen.

Die Löhne steigen nach Einschätzung der Regierung in diesem Jahr um 3,2 Prozent und im kommenden um weitere 2,9 Prozent. Bei einer Inflation von geschätzten 2,3 Prozent in diesem und 1,8 im kommenden Jahr bleibt den Arbeitnehmern dabei sogar noch etwas in der Tasche. Daher werden die privaten Konsumausgaben im nächsten Jahr weiter zulegen, wie Rösler sagte.

Vor Steuererhöhungen für Bürger und Unternehmen könne er daher nur warnen, betonte der Minister. Dies würde die Binnenkonjunktur abwürgen. Steuererhöhungen werde es mit der schwarz-gelben Koalition nicht geben. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kündigte Steuerentlastungen in Höhe von sechs bis sieben Milliarden Euro ab 2013 an. (AFP)