IG Metall zur Tarifeinheit: Angriff auf die Arbeitgeber

In der Auseinandersetzung um die Tarifeinheit (ein Betrieb, eine Gewerkschaft, ein Tarif) hat der IG Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel die Arbeitgeber angegriffen. "Das Gesetzesvorhaben ist vorrangig von den Verbänden der Arbeitgeber gefordert worden. Die IG Metall kritisiert scharf, dass sich die Initiatoren des Gesetzes nicht an der gesellschaftlichen Diskussion über das Gesetz beteiligen", sagte Wetzel am Dienstag dem Tagesspiegel.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will in Kürze einen Gesetzentwurf vorlegen, der Berufsgewerkschaften das Tarifgeschäft erschweren soll. Im aktuellen Tarifkonflikt bei der Bahn spielt auch die Tarifeinheit rein; die Lokführergewerkschaft GDL sieht sich von einem Gesetz in ihrer Existenz bedroht. GDL, Beamtenbund und die Ärztegewerkschaft Marburger Bund haben bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz angekündigt.

 Wetzel fordert Abschaffung der OT-Verbände

Wetzel sagte dazu, "die Auswirkungen der Tarifeinheit berühren verschiedene Rechtsgrundsätze. Konkret: die Koalitionsfreiheit einerseits und das Funktionieren der Tarifautonomie andererseits. Nur wer beide Rechtsgüter in Einklang bringt, findet eine tragfähige Lösung" Mit der Gründung von so genannten OT-Verbänden hätten die Arbeitgeber aber die Tarifautonomie geschwächt. "Mit OT-Verbänden kann es keine Tarifeinheit geben", sagte Wetzel dem Tagesspiegel und forderte die Unternehmen auf, "sich ausschließlich in Arbeitgeberverbänden mit Tarifbindung zu organisieren". Das sei "Voraussetzung für eine Tarifeinheit".