Wirtschaft: Italiens Notenbankchef tritt zurück

Rom - Unter dem wachsenden Druck politischer Beschuldigungen und strafrechtlicher Ermittlungen ist Italiens Notenbankchef Antonio Fazio am Montag zurückgetreten. Er kam damit einer förmlichen Absetzung zuvor. Er habe eine „autonome Entscheidung“, getroffen „mit reinem Gewissen“, „im übergeordneten Interesse des Landes“, um „wieder für Ruhe zu sorgen“. So sieht der 69-jährige Antonio Fazio seinen Rücktritt, den er am späten Montagnachmittag verkündete. Zuvor hatten ihn allerdings zwei angesehene Vertreter seines Aufsichtsrates stundenlang bearbeitet; die Regierung hatte für den heutigen Dienstag, eine Sondersitzung zur Krise um die Nationalbank einberufen – dabei sollte auch ein Gesetzentwurf zur Absetzung des umstrittenen Gouverneurs auf den Weg gebracht werden. Es wurden bereits die Namen möglicher Nachfolger gehandelt, darunter Wirtschaftsexperte Tommaso Padoa-Schioppa (68), der Ende Mai aus dem Direktorium der Europäischen Zentralbank ausgeschieden war und der als einer der Väter des Euros gilt.

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi bezeichnete Fazios Rücktritt als „Geste von Seriosität und Verantwortlichkeit“. Fazio zieht mit seinem bereits seit Monaten geforderten Rücktritt die Konsequenz aus seiner Nähe zu dem norditalienischen Banker Gianpiero Fiorani, der am vergangenen Mittwoch verhaftet wurde. Die Staatsanwaltschaft wirft Fiorani Insiderhandel, Markttäuschung und Selbstbereicherung in dreistelliger Millionenhöhe auf Kosten kleiner Sparer vor. Unter den Personen, gegen welche die Mailänder Staatsanwaltschaft ermittelt, ist auch Antonio Fazio.

Der Nationalbankchef, so viel hat sich bei den Ermittlungen bisher gezeigt, hat von Fiorani über Jahre hinweg Geschenke im Wert von geschätzt 20 000 Euro erhalten. Im Gegenzug erwartete Fiorani, dass Fazio die Vergrößerung seines Bankenimperiums begünstigte. So erlaubte ihm Fazio im Sommer die Übernahme der Bank Antonveneta in Padua, und dies zu einer Zeit, in der die Fachleute der Bankenaufsicht bereits Zweifel an der Seriosität von Fioranis Geschäften erhoben hatten. Fioranis Netz von Finanziers und Bankfunktionären wird bei den Ermittlern in Mailand als „kriminelle Vereinigung“ eingestuft, das von Fazio verfochtene Bankenkonzept habe die illegalen Geschäfte Fioranis erst ermöglicht.

Fazio steht seit wenigen Tagen auch im Brennpunkt eines EU-Verfahrens gegen Italien. Ausgehend von der Anklage ausländischer Banken, die sich bei der geplanten Übernahme italienischer Banken behindert sahen, wirft die EU-Kommission der italienischen Nationalbank „mangelnde Transparenz“ bei den Übernahmekriterien vor; in der Abschottung des eigenen Bankenmarktes, wie sie von Fazio zugunsten der „Italianität“ gefördert wurde, sieht Brüssel die Verletzung der EU-Verträge.

Die politische Unterstützung war Fazio in den letzten Monaten zunehmend abhanden gekommen. Verlassen hatten den tiefkatholischen Fazio auch seine wichtigsten Freunde: die katholischen Bischöfe. Der vatikanische Kurienkardinal Giovanni Battista Re soll versucht haben, in „Kompromissverhandlungen“ wenigstens einen ehrenvollen Abgang für Fazio zu erreichen. Aber die Unterstützung der Kirche hatte Fazio eingebüßt. Die Bischöfe nahmen ihm die moralische Berufung auf sein „reines Gewissen“ übel, als sein Umgang mit Recht und Gesetz fragwürdig wurde.