Wirtschaft: IWF: Weniger Wachstum in Deutschland USA und China sollen

Berlin Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet in diesem Jahr in Deutschland mit einer noch schwächeren Konjunktur als bisher. In seinem Ausblick für die Weltwirtschaft, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, gab der IWF die Wachstumsprognose 0,8 Prozent. Im vergangenen September hatte er noch mit einem Plus von 1,8 Prozent gerechnet. Für die Weltwirtschaft insgesamt rechnet der IWF aber weiterhin mit einem Zuwachs von 4,3 Prozent – dank der weiterhin starken Konjunktur in den USA und in China. Allerdings sind die steigenden Ölpreise aus Sicht des IWF ein „wachsendes Risiko“.

Immerhin entspannte sich der Ölmarkt am Mittwoch etwas. Wegen neuer US-Vorratsdaten rutschte der Preis für ein Barrel (159 Liter) in New York auf rund 50,60 Dollar . Wie die US-Energiebehörde mitteilte, sind die Rohölvorräte die neunte Wochen in Folge gestiegen. Die Sorgen vor einem Versorgungsenpass schwinden zusehends. Vor zehn Tagen hatte die Notierung noch mit mehr als 58 Dollar eine historische Höchstmarke erreicht.

Das Wachstum in der Weltwirtschaft werde immer unausgeglichener, stellte der IWF fest. Während sich die USA besser entwickelten als bisher gedacht und die Wirtschaft in China ebenso wie viele weitere Schwellen- und Entwicklungsländer trotz aller Maßnahmen zur Dämpfung lebhaft blieben, zeigten Europa und Japan ein gegensätzliches Bild mit einem „enttäuschenden Wachstum“. Bleibe diese Diskrepanz bestehen, dann wachse die Gefahr, dass es zu einem spürbaren Abschwung kommen könnte, schreibt der IWF. Außerdem bereitet dem Fonds das anhaltend hohe Leistungsbilanzdefizit der USA große Sorgen.

Bei der Frage, ob die reichen Länder den ärmsten Ländern der Welt einen Schuldenerlass anbieten werden und neue Instrumente zur Entwicklungsfinanzierung finden, deutet sich unter den führenden Industrieländern (G7) indes kein Kompromiss an. Auf der Frühjahrstagung des IWF und der Weltbank sowie dem Treffen der G7-Finanzminister an diesem Wochenende in Washington sei kein Durchbruch zu erwarten, hieß es am Mittwoch im Bundesfinanzministerium. Die Ansichten und Meinungen lägen noch weit auseinander. Mit ersten Ergebnissen sei erst kurz vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G7 und Russlands (G8) im Juli zu rechnen.

Deutschland lehnt einen 100-prozentigen pauschalen Schuldenerlass ab. Zunächst müssten die Bedingungen für einen Schuldenerlass geklärt werden, hieß es im Finanzministerium. In der Frage der Entwicklungshilfe beharrt Deutschland weiter darauf, seine Ausgaben nur „im Umfang der Finanzierungsmöglichkeiten“ auszuweiten. Feste Zusagen, wann die Ausgaben drastisch erhöht werden, würden nicht gemacht, hieß es. Zur Finanzierung der Entwicklungshilfe über internationale Instrumente gibt es mehrere Vorschläge. Die EU-Finanzminister diskutieren unter anderem die Einführung einer Kerosinsteuer oder entsprechender Abgaben im Luftverkehr (Ticket- und Abflugsteuer). Von der von Frankreich favorisierten Steuer auf spekulative Finanzgeschäfte – auch „Tobin-Steuer“ genannt – sollte man sich endgültig verabschieden, hieß es im Finanzministerium. Dies sei auch die mehrheitliche Meinung der EU-Finanzminister. hop/asi

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