Jahreswirtschaftsbericht: Regierung sieht 2010 stärkeres Wachstum

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) pocht auf rasche Entscheidungen über weitere Steuersenkungen. Bei der Vorlage des neuen Jahreswirtschaftsberichtes der Regierung mahnte er zugleich eine moderate Lohnpolitik an.

In ihrer aktuellen Konjunkturprognose erwartet die Bundesregierung in diesem Jahr ein Wachstum von 1,4 Prozent. Bislang war sie von 1,2 Prozent ausgegangen. Die Krise wird sich aber stärker auf den Arbeitsmarkt auswirken. Im Jahresdurchschnitt wird mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote von 8,2 auf 8,9 Prozent gerechnet. Für die Exportwirtschaft sagt die Regierung ein Plus gegenüber dem Vorjahr von 5,1 Prozent voraus. 2009 waren die  usfuhren um 14,7 Prozent eingebrochen.

"Schnell Klarheit über Entlastungen"

"Die Talsohle ist überwunden, aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich", erklärte Brüderle am Mittwoch in Berlin. Umso wichtiger sei es, dass Bürger und Unternehmen "jetzt schnell Klarheit über die Entlastungen bekommen, die ihnen eine umfassende Steuerreform möglichst ab 2011 bringt". 

Die Spitzen von Union und FDP hatten sich nach monatelangem Streit darauf verständigt, erst nach der Mai-Steuerschätzung Umfang und Fahrplan künftiger Steuersenkungen zu beschließen. Angestrebt werden Entlastungen von bis zu 19,5 Milliarden Euro pro Jahr. (sf/dpa)